Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Verkehrliche Anpassungen im Rahmen der Weiterführung der BAB 113 bis zur Stubenrauchstraße      
Ö 2  
Sachstand zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes südwestliches Rudow      
Ö 3  
Bericht zur Umsetzung bezirklicher Radrouten und Sanierungsmaßnahmen von Radwegen      
Ö 4  
Neubau der südlichen Karl-Marx-Straße      
Ö 5  
Ausführungsvorschriften zu den §§ 3 und 4 StrABG      
Ö 6  
Mehr Sicherheit im Klein-Ziethener Weg  
Enthält Anlagen
 0755/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Prüfung in der Sache verlief positiv. Das Tiefbauamt als für den Straßenzustand verantwortlicher Straßenbaulastträger hat für den Klein-Ziethener Weg eine Reduzierung der Geschwindigkeit nach § 45 Abs. 2 StVO auf Tempo 10 angeordnet. Die entsprechende Beschilderung des Klein-Ziethener Weges wurde am 11.11.2008 vorgenommen.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 
   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Klein-Ziethener Weg auf 10 km/h reduziert werden kann bzw

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Klein-Ziethener Weg auf 10 km/h reduziert werden kann bzw. wie der besonderen Gefahrensituation durch einen fehlenden Abstand zwischen Grundstücken und Straße entgegengewirkt werden kann.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.
   
    01.10.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Nach kurzer Erläuterung durch die antragstellende Fraktion der CDU und Aussprache im Ausschuss lässt Herr Scharmberg über den Antrag abstimmen, da auch das Tiefbauamt eine Anordnung von Tempo 10 km/h aus baulichen Gründen vertreten kann

Nach kurzer Erläuterung durch die antragstellende Fraktion der CDU und Aussprache im Ausschuss lässt Herr Scharmberg über den Antrag abstimmen, da auch das Tiefbauamt eine Anordnung von Tempo 10 km/h aus baulichen Gründen vertreten kann.

 

Ergebnis:                   der Antrag wird angenommen

Gegenstimmen:          keine

Enthaltungen:             1 Stimme der FDP-Fraktion

 
   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Klein-Ziethener Weg auf 10 km/h reduziert werden kann bzw. wie der besonderen Gefahrensituation durch einen fehlenden Abstand zwischen Grundstücken und Straße entgegengewirkt werden kann.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, GRAUEN, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der FDP zugestimmt.
   
    25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7  
Friedrichsbrunner Straße  
Enthält Anlagen
 0763/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Protokolle der 21. und 22. Sitzung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung: 5. November 2008      
               
 
 

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