Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 08.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokoll der 18. Sitzung      
Ö 2  
Bericht der Seniorenberatung in der Koordinierungsstelle Rund ums Alter      
Ö 3  
Bericht Pflegestützpunkte      
Ö 4  
Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
 0716/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt ist durch den zuständigen Fachbereich im Amt für Soziales an der AG zur Einrichtung der Pflegestützpunkte im Land vertreten. Die in den Bezirken eingerichteten 12 Koordinierungsstellen „Rund ums Alter“ werden vom Land Berlin als kommunaler Anteil in die einzurichtenden Pflegestützpunkte eingebracht. Damit ist sichergestellt, dass die in den Koordinierungsstellen aufgebauten Strukturen und Kompetenzen erhalten bleiben und in die Pflegestützpunkte eingebracht werden.

 
   
    28.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.22 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, den Senat von Berlin aufzufordern, die im Pflegeweiterentwicklungsgesetzentwurf (PfWG) vorgesehenen Pflegestützpunkte, zu denen zzt

Das Bezirksamt wird gebeten, den Senat von Berlin aufzufordern, die im Pflegeweiterentwicklungsgesetzentwurf (PfWG) vorgesehenen Pflegestützpunkte, zu denen zzt. in Berlin wie in allen anderen Bundesländern ein vom Bund finanziertes Modellprojekt läuft, ab Juli 2008 dauerhaft zu installieren. Dabei sollen die seit 1999 in jedem Bezirk Berlins eingerichteten Koordinierungsstellen rund ums Alter als wesentliches Kernelement integriert werden. Sie erscheinen deshalb für besonders geeignet, weil sie alle wichtigen strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen, die der Gesetzgeber von den Pflegestützpunkten erwartet, erfüllen und teilweise schon in das laufende Modellprojekt einbezogen wurden.

 

Der Überweisung des Antrages in den Sozialausschuss wird einstimmig zugestimmt.
   
    08.07.2008 - Sozialausschuss
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Frau Dr

Frau Dr. Stelz stellt dem Ausschuss den Antrag ihrer Fraktion vor.

Nach Diskussion und Textumformulierung wird der Antrag bei einer Gegenstimme der FDP angenommen.

 

 
   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den Senat von Berlin aufzufordern, dass er sich dafür einsetzt, das die in den Bezirken eingerichteten Koordinierungsstellen „rund ums Alter“ als wesentliche Kernelemente in die einzurichtenden Pflegestützpunkte integriert werden. Sie erscheinen deshalb für besonders geeignet, weil sie alle wichtigen strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen, die der Gesetzgeber von den Pflegestützpunkten erwartet, erfüllen und teilweise schon in das laufende Modellprojekt einbezogen wurden.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, GRAUEN, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der FDP zugestimmt.
   
    25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 5  
Bericht des Beirates      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Nächste Sitzung: 09.09.2008      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang