Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

Nach Begründung des Antrages durch Herrn BV Kulick, dass eine Verhaltensänderung Jugendlicher außerhalb des gewohnten Zusammenhanges leichter zu erreichen sein könne, stellt Herr Hochschild dar, dass bereits jetzt mehrere Projekte an Schulen – auch in Kooperation mit dem Jugendamt – durchgeführt würden zur Förderung von Grundkompetenzen der Schülerinnen und Schüler, auch um Wissensvermittlung zu ermöglichen. Ebenso würden Hilfsangebote an Eltern gerichtet, nach deren Scheitern erforderlichenfalls auch Druck auf Eltern ausgeübt werde.

Herr BzStR Schimmang erläutert, dass eine allgemeingültige Antwort auf Schulverweigerung nicht möglich sei. Vielmehr werde in Neukölln jeder Einzelfall individuell betrachtet. Zudem seien diverse Vorschriften zu beachten – z. B. Kinderschutz, Datenschutz, Ausländerrecht, Strafrecht –, die sich teilweise schwer miteinander vereinbaren lassen.

Herr BV Kulick folgt der fachlichen Empfehlung, es bei der bestehenden Kette von Hilfsangeboten im Bezirk Neukölln zu belassen.

Der Antrag wird zurückgezogen.

Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob Neuköllner Schulverweigerern eine Maßnahme analog zum vom Jobcenter Neukölln mitgestalteten „Päd-Camps“ angeboten werden kann. Ziel dieser Maßnahme soll es sein, den Schulverweigerern das notwendige Minimum an Disziplin, Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit zu vermitteln, damit diese wieder am Unterricht teilnehmen und einen Schulabschluss erreichen können.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.