Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 10.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:41 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2     Verkehrssicherheit auf dem Wildmeisterdamm  
Enthält Anlagen
 1182/XXI  
Ö 3     Sicherheit auf dem Bat-Yam-Platz und Lipschitzplatz  
Enthält Anlagen
 1179/XXI  
Ö 4     E-Ladestation statt Carsharing-Parkplatz  
Enthält Anlagen
 1382/XXI  
Ö 5     Ampelanpassung in der Hermannstraße und Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
 1092/XXI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, bei den zuständigen Stellen sich dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltungen in der Hermannstraße und Karl-Marx-Straße, nach der Umgestaltung, den Gegebenheiten anzupassen. Ziel ist es, dass Busse weniger im Stau stehen und Staus allgemein verhindert werden.
   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau überwiesen.
   
    19.12.2023 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - vertagt
   

Frau Manteuffel erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

 

Herr Voskamp teilt mit, dass die Zuständigkeit bei der SenMVKU liegt. Der Antrag ist für die Verwaltung nachvollziehbar. Bei Beschlussfassung wird man sich in der Sache an die Senatsverwaltung wenden. Er gibt zugleich aber auch zu bedenken, dass dabei alle Lichtsignalanlagen auf den beiden Straßenzügen zu betrachten und ggf. umzustellen wären.

 

Es folgen Redebeiträge von Frau Manteuffel, Frau Reichenbach, Herr Stiermann und Herrn Szczepanski. Frau Manteuffel bittet um Vertagung. Der Ausschuss äußert keine Einwände.

 

Der Antrag wird vertagt.
   
    10.04.2024 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
   

Frau Manteuffel erhält das Wort und bitte zugleich um Vertagung. Der Ausschuss äußert keine Einwände.

 

Der Antrag wird vertagt.
Ö 6     Sicheres Einbiegen in die Straße im Rosengrund  
Enthält Anlagen
 1380/XXI  
Ö 7     Ehrendes Gedenken an Jutta Limbach  
Enthält Anlagen
 1379/XXI  
Ö 8     Installation von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge im Frauenviertel  
Enthält Anlagen
 1377/XXI  
Ö 9     Verkehrssicherheit Alt-Buckow - Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
 1385/XXI  
Ö 10     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11     Protokollabstimmung der 27., 28. und 29. Sitzung      
Ö 12     Verschiedenes      
Ö 13     Nächste Sitzung am 11. September 2024 mit der BVG      
               
 
 

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