Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Neuwahl einer/eines stv. Vorsitzenden auf Vorschlag der Grünen      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2024/2025 (Doppelhaushalt) Einzelplan 38, ab Seite 353  
Enthält Anlagen
0909/XXI  
Ö 4  
Expressbusverbindung von Buckow bis zur Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0837/XXI  
Ö 5  
Fahrradstreifen U-Bahnhof Rudow  
Enthält Anlagen
0838/XXI  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für die Einrichtung eines sicheren Fahrradstreifens am U-Bahnhof Rudow, Neuköllner Straße in südlicher Richtung, vor der Groß-Ziethener-Chaussee einzusetzen.

 

Begründung: Der dort aufgebrachte Fahrradstreifen führt unmittelbar am Bordstein der Bushaltestelle entlang. Da dort in sehr kurzen Abständen Busse in Fahrtrichtung BER halten und ein erheblicher Reiseverkehr zusteigt, sind Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer während des Haltens der Busse gezwungen hinter dem haltenden Bus die Fahrbahn zu kreuzen, um an dem haltenden Bus in der zweiten Fahrspur vorbeizufahren. Dies führt regelmäßig, insbesondere für Ältere Personen, zu gefährlichen Situationen. Aufgrund der vor Ort herrschenden Enge auf dem Gehweg ist ein Ausweichen, bzw. Absteigen und schieben des Fahrrads auf den Gehweg keine sinnvolle Option.

   
    28.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.11 - überwiesen
   

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau überwiesen.

   
    12.07.2023 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - vertagt
   

Frau Manteuffel erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

 

Herr BzStR Biedermann teilt mit, dass bereits mit den Planungen zum Umbau des U-Bhf. Rudow einschließlich der Neukonzeption der Bushaltestellen auf die für die Radfahrer*innen unbefriedigende Situation aufmerksam gemacht wurde. Die zuständige Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) hatte jedoch die jetzt realisierte Situation angeordnet, da die Leistungsfähigkeit des Knotens sonst (mit Radspur) nicht gewährleistet wäre. Die Optimierung für den Radverkehr ließe sich nur durch eine Neuaufteilung der Fahrspuren bewirken. Zuständigkeit liegt bei SenMVKU. Herr Voskamp ergänzt, dass er eine Änderung vor Ort für nicht wahrscheinlich hält.

 

Es folgen Redebeiträge von Herrn Kapitän, Frau Reichenbach und zwei anwesenden Gästen. Frau Manteuffel bittet um Vertagung, um sich in der Fraktion besprechen zu können. Der Ausschuss äußert keine Einwände.

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    13.09.2023 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Frau Manteuffel erhält das Wort. Man sei zum Schluss gekommen, den Antrag zurückzuziehen. Die momentane Lösung sei unter den gegebenen Umständen die beste Lösung.

   
    27.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für die Einrichtung eines sicheren Fahrradstreifens am U-Bahnhof Rudow, Neuköllner Straße in südlicher Richtung, vor der Groß-Ziethener-Chaussee einzusetzen.

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Protokollabstimmung der 17. und 18. Sitzung      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Nächste Sitzung am 19. Oktober 2023      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen