Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration  

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Ausschuss für Partizipation und Integration überwiesen.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde verschoben.

Herr Abed sagt aus, dass er keine Informationen zu der Arbeit der Integrationsbeauftragten bekommt und dass somit ein jährlicher Bericht dringend notwendig ist.

Herr Rogasch informiert darüber, dass in jeder Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration eine Mitteilung der Verwaltung verlesen wird, die mitunter über die Arbeit der Integrationsbeauftragten informiert. Herr Rogasch ergänzt, dass die Mitteilung der Verwaltung in dieser Sitzung 4 Seiten lang ist und somit bereits genügend Informationen über die Tätigkeit der Integrationsbeauftragten vermittelt werden.

Beratung Drucksache - 0791/XXI „Jährlicher Bericht der Bezirksbeauftragten für Partizipation und Integration“ (Grüne, Tanana, Samira)

 zurückgezogen

Begründung:

-       Der TOP des Berichtes der Integrationsbeauftragten wird regelmäßiger Tagesordnungspunkt

-       Der Austausch zwischen dem Beirat und dem Ausschuss ist wichtig

-       Interesse an Teilnahme am Ausschuss vorhanden

-       Vorstellung des Migrationsbeirates

-       Es besteht eine Kooperationsbereitschaft

-       Transparenz der Arbeit des Migrationsbeirates

-       Beirat fungiert als beratendes Gremium

-       Konstituierung des Beirates ist per Partizipations- und Migrationsgesetz (PartMigG) erfolgt

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, zu veranlassen, dass im ersten Quartal eines jeden Jahres die Bezirksbeauftragte für Partizipation und Integration dem Ausschuss für Partizipation und Integration Bericht über ihre Tätigkeit erstattet.

Der Bericht über das Jahr 2022 soll bis zur Sommerpause vorgelegt und in Absprache mit der Ausschussvorsitzenden im Fachausschuss diskutiert werden.

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.