Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
Datum: Di, 11.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 TOP4

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmung der 13. Sitzung      
Ö 3  
Konzept für Ausgleichsmaßnahmen in Kleingartenanlagen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Umsetzung Baumleitplanung Schillerkiez      
Ö 5  
Würdevolle Gestaltung des Ottilie-Baader-Platzes
Enthält Anlagen
0499/XXI  
Ö 6  
Klima- und Hitzeschutz durch Bäume!  
Enthält Anlagen
0833/XXI  
Ö 7  
Der Emmaus-Wald ist ein Wald  
Enthält Anlagen
0840/XXI  
Ö 8  
0844/XXI - Anita-Berber-Park selbst gestalten      
Ö 9  
Beleuchtung des Uferweges zwischen Johannisthaler Chaussee und dem Tanklager Rudow (Stubenrauchstraße) sicherstellen  
Enthält Anlagen
0847/XXI  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, eine ausreichende Beleuchtung des Uferweges zwischen Johannisthaler Chaussee und dem Tanklager Rudow installieren zu lassen.

 

Begründung: Der Uferweg ist weitestgehend unbeleuchtet. In den Abendstunden ist aufgrund der Dunkelheit im bezeichneten Bereich eine Begehung und Befahrung (mit dem Rad) unsicher. In den Wintermonaten bei Glatteisbildung kommt in der Dunkelheit eine erhöhte Unfallgefahr hinzu. Eine ausreichende Beleuchtung des angegebenen Bereiches erhöht zudem das Sicherheitsgefühl der Bürger.

   
    28.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.20 - überwiesen
   

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung überwiesen.

   
    11.07.2023 - Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
    Ö 9 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Herr Homann erhält das Wort und begründet den Antrag. Der stellvertretende Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

 

Herr BzStR Biedermann führt aus, dass das Thema Beleuchtung von Grünanlagenwegen ist immer wieder Thema der öffentlichen Diskussion ist. Gegen die Beleuchtung in Grünanlagen sprechen wichtige Argumente des Naturschutzes: nächtliche Beleuchtung wirkt sich negativ auf den Tag- und Nachtrhythmus von Insekten, Vögeln und Säugetieren aus. Hinzu kommen negative Auswirkungen zur Lichtemission. Es besteht nach dem Grünanlagengesetz auch keine Verpflichtung für die Beleuchtung von Parkwegen.

 

Herr Hohmann bedankt sich für die Informationen und zieht den Antrag zurück.

   
    30.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, eine ausreichende Beleuchtung des Uferweges zwischen Johannisthaler Chaussee und dem Tanklager Rudow installieren zu lassen.

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Ö 10  
Sitzungsplan 2024      
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Nächste Sitzung am 12. September 2023      
               
 
 

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