Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
Gremium: Ausschuss für Integration
Datum: Di, 22.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2     Feststellung der Anwesenheit      
Ö 3     Protokollabstimmung der 43. und 44. Sitzung      
Ö 4     Projektvorstellung:      
Ö 4.1     Input von ReachOut - Opferberatung und Bildung gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus      
Ö 4.2     Input von Ufuq e.V. - Jugendkulturen, Islam und politische Bildung      
Ö 5     Geschäftsstelle der Bezirksbeauftragten für Partizipation in der Migrationsgesellschaft  
Enthält Anlagen
 2264/XX  
Ö 6     Vorbereitung der Wahl des Bezirksbeirats für Partizipation in der Migrationsgesellschaft  
Enthält Anlagen
 2263/XX  
Ö 7     Sprechstunde für Betroffene rassistischer Vorfälle  
Enthält Anlagen
 2253/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Integration empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, angesichts einer stetig wachsenden Zahl rassistischer Vorfälle und Übergriffe eine regelmäßige Sprechstunde für davon Betroffene bei der Neuköllner Migrationsbeauftragten einzurichten und diese Sprechstunde aktiv zu bewerben.

Solange pandemiebedingte Kontakteinschränkungen in Kraft sind soll/kann die Sprechstunde telefonisch oder virtuell stattfinden.
   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird im den Ausschuss für Integration überwiesen.
   
    25.05.2021 - Ausschuss für Integration
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.
   
    18.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Integration empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, angesichts einer stetig wachsenden Zahl rassistischer Vorfälle und Übergriffe eine regelmäßige Sprechstunde für davon Betroffene bei der Neuköllner Migrationsbeauftragten einzurichten und diese Sprechstunde aktiv zu bewerben.

Solange pandemiebedingte Kontakteinschränkungen in Kraft sind soll/kann die Sprechstunde telefonisch oder virtuell stattfinden.

 

Frau BV Tanana begründet als Ausschussvorsitzende des Integrationsausschusses die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Szczepanski

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der AfD-Neukölln und der Gr. FDP gegen die Stimmen der Grünen und der LINKEN beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9     Verschiedenes      
Ö 10     Sommerpause      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang