Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Grünflächenausschusses  

Der Antrag wird in den Ausschuss für Grünflächen überwiesen.

Die Schilder mit dem Hasenheide-Plan wurden vor 30 Jahren produziert und aufgestellt. Seitdem sind sie u.a. wegen vieler Reinigungen verblasst und inhaltlich nicht mehr aktuell. Eine Aktualisierung durch ein Grafikbüro, Druck und Aufstellung würden nach einer ersten Schätzung ca. 5x 20.000,-€ kosten. SPD, Grüne u. Linke lehnten den Antrag ab, CDU u. AfD enthielten sich.

vertagt

vertagt

Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Hinweisschilder an den Eingängen zur Hasenheide zu erneuern. Dabei ist auf Langlebigkeit und einen effektiven Schutz gegen Schmierereien und Vandalismus zu achten.

Herr BV Scharmberg begründet als Ausschussvorsitzender des Grünflächenausschusses die Beschlussempfehlung.

Redebeiträge: Herr BV Leppek, Frau BV Zielisch, Herr BV Wittke, Herr BV Kapitän

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU und der Grünen gegen die Stimmen der LINKEN(1), der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch bei Enthaltung der LINKEN(2) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.