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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Annahme der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Corona-Lage an Neuköllner Schulen |
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| Ö 4 |
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Bereitstellung von Sachmitteln für Inklusionskinder |
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2067/XX |
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VORLAGE |
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Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich im Rat der Bürgermeister*innen und bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass das Produkt für Inklusionsmittel für Schulen in Zukunft über einen Haushaltstitel abgerufen werden kann, der am Ende des Jahres durch die Senatsverwaltung ausgeglichen wird. Denkbar wäre ggf. die Form eines Verfügungsfonds. Begründung: Gerade in Neukölln gibt es sehr viele Inklusionskinder sowie spezielle Lerngruppen für Kinder mit unterschiedlichem Förder- und Inklusionsbedarf. Da es zum Teil bis zu einem Jahr dauern kann, bis der konkrete Förderbedarf eines Kindes offiziell festgestellt ist und dann die Fördergelder beantragt werden können, müssen die Schule in dieser Zeit in Vorkasse gehen, um z.B. unterstützende Technik zu erwerben. Bei Schulen die einen höheren Anteil von Inklusionskindern oder -jugendlichen betreuen ist dies nicht möglich. |
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25.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 13.6 - überwiesen |
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Der Antrag wird federführend in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung und mitberatend in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen. |
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08.12.2020 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur |
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Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Herr Dr. Hoffmann stellt den Antrag vor. Frau Korte erklärt, normalerweise werde ein individueller Bedarf über die Krankenkasse oder den Sozialleistungsträger gedeckt. Das Schulamt finanziert nur allgemeine Maßnahmen für die Schulen. Frau von Hoerschelmann berichtet aus der Qualitätskommission bei SenBJF. Das späte Erkennen des Bedarfs war wichtiges Thema, deswegen soll Früherkennung in der Kita verbessert werden. Oft werde ein Förderbedarf auch durch die Eltern verschwiegen. Abstimmung Herr Blesing: ja Frau Klein: ja Frau Blumenthal: ja Frau von Hoerschelmann: ja Herr Hopp: ja Frau Lanske: ja Herr Schulze: ja Herr Glücklich: ja Herr Dr. Hoffmann: ja Frau Krotter: ja Herr Sahin: ja Herr Abed: ja Frau Zielisch: Enthaltung Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen. |
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12.01.2021 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung |
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Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag. Herr Hikel weist darauf hin, der Antrag aus Sicht der SE Finanzen grundsätzlich realisierbar ist. Ob eine Umsetzung tatsächlich erfolgen kann, ist jedoch im Rahmen der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung von den betroffenen Fachämtern zu beurteilen. Zusätzliche Mittel aus dem Bezirkshaushalt stehen in 2021 nicht zur Verfügung. Mit Ja-Stimmen der Fraktionen der SPD, CDU (2 Stimmen), Grünen und Linken bei Enthaltung der AfD wird der BVV die Annahme des Antrags empfohlen. |
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20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 16.23 - vertagt |
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27.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 5.74 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich im Rat der Bürgermeister*innen und bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass das Produkt für Inklusionsmittel für Schulen in Zukunft über einen Haushaltstitel abgerufen werden kann, der am Ende des Jahres durch die Senatsverwaltung ausgeglichen wird. Denkbar wäre ggf. die Form eines Verfügungsfonds. Die Beschlussempfehlung wird einstimmig über die Konsensliste beschlossen. |
| Ö 5 |
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Bestandsaufnahme im ehemaligen Schulgarten der Carl-Legien-Schule |
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2016/XX |
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| Ö 6 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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| Ö 8 |
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Nächste Sitzung am 06. Januar 2021 |
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Leichte Sprache
DGS
