Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum: Di, 14.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Griessmühle
Ort: Sonnenallee 221, 12059 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Gespräch mit der Griessmühle      
Ö 3  
Türkischen Konsulatsunterricht schnellstmöglich beenden  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 4  
Mehr Schulgärten  
Enthält Anlagen
1578/XX  
Ö 5  
Aufenthalts und Speiseräume an Schulen durch Container  
Enthält Anlagen
1583/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, an welchen Schulstandorten das Aufstellen von Containern die Situation bei der Essensversorgung der Schüler entspannen würde.

   
    27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    14.01.2020 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Manteuffel begründet den Antrag der CDU damit, dass die Tempohomes aufgelöst werden und bittet um Prüfung, ob es nicht möglich ist, diese Container für das Schulessen zu nutzen.

 

BV Reichenbach wirft ein, dass das BA sicherlich diese Möglichkeiten bereits geprüft hat.

 

Bzsträtin Korte erklärt, dass der Einsatz von sogenannten Mensacontainern möglicherweise die angespannte räumliche Situation in einigen Schulen verbessern könnte. Aufgrund von unzureichenden Freiflächen oder Zugänglichkeiten auf den jeweiligen Schulgeländen ist ein Aufstellen solcher allerdings sehr schwierig oder gar nicht umsetzbar.

Für einige wenige Standorte wird diese Option in Betracht gezogen, wie z. B. an der Theodor-Storm-Schule.

 

Der Antrag wird abgelehnt.

   
    22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - vertagt
   

vertagt

   
    26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.49 - vertagt
   

vertagt

   
    09.03.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.46 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, an welchen Schulstandorten das Aufstellen von Containern die Situation bei der Essensversorgung der Schüler entspannen würde.

 

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schulde und Kultur die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Lüdecke, Frau BV Manteuffel, Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BV Lüdecke, Frau BV Manteuffel

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN(3) gegen die Stimmen der CDU, der LINKEN(1), der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon und Zielisch bei Enthaltung des Fraktionslosen Kapitän beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 6  
Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 7  
Plastikmüll an Neuköllner Schulen vermeiden  
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Nächste Sitzung am 11. Februar 2020      
               
 
 

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