Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 27.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Besprechung der Vorlage zur Entscheidung der BVV über die Baumaßnahme Alt-Rudow      
Ö 2  
Straßeninstandsetzung in Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
 0234/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme Alt-Rudow von der Krokusstraße bis zum Neudecker Weg als Instandhaltungsmaßnahme und nicht als straßenausbaubeitragspflichtige Maßnahme durchzuführen.

 
   
    25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.2 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, die Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme Alt-Rudow von der Krokusstraße bis zum Neudecker Weg als Instandhaltungsmaßnahme und nicht als straßenausbaubeitragspflichtige Maßnahme durchzuführen

Das Bezirksamt wird gebeten, die Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme Alt-Rudow von der Krokusstraße bis zum Neudecker Weg als Instandhaltungsmaßnahme und nicht als straßenausbaubeitragspflichtige Maßnahme durchzuführen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.
   
    27.06.2007 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Liecke verweist auf seinen Vortrag zu TOP 1 und verzichtet auf eine erneute Begründung

Herr Liecke verweist auf seinen Vortrag zu TOP 1 und verzichtet auf eine erneute Begründung.

 

Der Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag abstimmen: Der Antrag wird bei 5 Ja-Sitmmen mit 10 Nein-Stimmen abgelehnt.

 
   
    04.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme Alt-Rudow von der Krokusstraße bis zum Neudecker Weg als Instandhaltungsmaßnahme und nicht als straßenausbaubeitragspflichtige Maßnahme durchzuführen.

 

Die Beratung findet in Verbindung mit der lfd. Nr. 6.1, Drs. Nr. 0323/XVIII statt.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, Grünen, FDP, Grauen, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der CDU zugestimmt.
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 4  
Verschiedenes      
Ö 5  
Protokollabstimmung      
Ö 6  
Nächste Sitzung: 05.09.2007 - Thema: Haushalt      
               
 
 

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