Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 18:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 1.1  
Vorstellung Frau Boral      
Ö 2  
Protokollabstimmung der 14. 17. 18. 24. 25. und 27. Sitzung      
Ö 3  
Aktuelle Situation Gemeinschaftshaus      
Ö 4  
Schüler*innenhaushalt  
Enthält Anlagen
 1362/XX  
Ö 5  
Schüler/innenhaushalt verstetigen I  
Enthält Anlagen
 1372/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Konzept Schüler/innenhaushalt zu unterstützen, um es auch nach dem teilweisen Wegfall der Landesmittel langfristig in Neukölln zu verankern.

Hierfür soll im Doppelhaushalt 2020/21 finanzielle Vorsorge getroffen werden: im Jahr 2020 für mindestens fünf Schulen, im Jahr 2021 für mindestens zehn Schulen. Die Höhe der jährlichen Summen pro Schule soll mit den bereits teilnehmenden Schulen und der Servicestelle Jugendbeteiligung abgestimmt werden, aber 1.500 € pro Schule nicht unterschreiten.
   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.11 - überwiesen
   

Der Antrag wird mitberatend in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur und federführend in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen.
   
    07.08.2019 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Abstimmung:

Ja: CDU

Nein: SPD, Grüne, Linke

E: AfD

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.
   
    29.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Siehe TOP 7.

1

 
   
    11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.5 - in der BVV zurückgezogen
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.
Ö 6  
Schüler/innenhaushalt verstetigen II  
Enthält Anlagen
 1373/XX  
Ö 7  
Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution  
Enthält Anlagen
 1379/XX  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Sitzungsplanung 2020      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung am 03. September 2019      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang