Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Mo, 09.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Ideen zur Förderung von Gleichstellung von Schüler*innen des Campus Efeuweg Ergebnisse eines Projektes mit Neuköllner Politiker*innen Schüler*innen der 9d des Campus Efeuweg      
Ö 3  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen  
Enthält Anlagen
 0616/XX  
Ö 4  
Anti-Mobbing-Team für Neukölln - Mobbing wirksam bekämpfen!  
Enthält Anlagen
 1170/XX  
Ö 5  
Tatsächliche Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanung ermöglichen  
Enthält Anlagen
 1225/XX  
Ö 6  
Anhebung der Investitionspauschale für Straßenunterhaltung und Gehwegsanierung  
Enthält Anlagen
 1485/XX  
Ö 7  
Grünflächen ankaufen  
Enthält Anlagen
 1486/XX  
Ö 8  
Defibrillatoren in weiteren Bürostandorten  
Enthält Anlagen
 1577/XX  
Ö 9  
ALLRIS-Datenbank nutzbarer gestalten  
Enthält Anlagen
 1579/XX  
Ö 10  
Ausreichende Beleuchtung auf dem Rixdorfer Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
 1607/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Bezirksverordneten zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Rixdorfer Weihnachtsmarkt eine ausreichende Beleuchtung der Gehwege zu gewährleisten.

 

Begründung: Ältere Neuköllner trauen sich nicht, den Rixdorfer Weihnachtsmarkt zu besuchen, obwohl sie es gern täten. Grund hierfür ist die aus ihrer Sicht unzureichende Beleuchtung, insbesondere der Gehwege. Deshalb soll das Bezirksamt zeitnah Verbesserungsmaßnahmen ergreifen. Denkbar wären beispielsweise kostengünstige und umweltfreundliche LED-Optionen für den Bodenbereich.
   
    27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.20 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen.
   
    09.12.2019 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 10 - im Ausschuss zurückgezogen
   

(Die fraktionslose Antragstellerin ist nicht anwesend. Der Antrag wird im Ausschuss beraten und mit Nein-Stimmen der SPD, CDU, Grüne, Linke und Enthaltung der AfD der BVV die Ablehnung des Antrags empfohlen.)

 

Die Antragstellerin hatte den Antrag erst kurz vor Sitzungsbeginn per Mail zurückgezogen. Wegen der Kurzfristigkeit wurde dies erst nach Sitzungsende bekannt. Die Beratungen im Ausschuss waren damit hinfällig. Der Antrag wird zurückgezogen.
   
    22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Kenntnis genommen
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Protokollabstimmung der 32. Sitzung      
Ö 14  
Nächste Sitzung am 06. Januar 2020      
               
 
 

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