Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur   

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der Gr. FDP und der Fraktionslosen gegen die Stimmen der AfD und der BN-AfD in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

-          vertagt

Herr Gebert zitiert aus der Stellungnahme von Herrn Gößwald (Ku-M-L)

Das Museum Neukölln hat sich bereits 2017 dafür entschieden, den 70. Jahrestag des Beginns der Luftbrücke als Anlass für eine Ausstellung zu nehmen. Am 19. Januar 2018 wurde deshalb ein fotografisches Projekt der Journalistin und Fotografin Dagmar Gester eröffnet.

Da das Museum im kommenden Jahr andere Schwerpunkte hat, wird es auf das historische Datum des Endes der Luftbrücke nicht weiter eingehen. Da es sich zudem um ein überregionales Ereignis handelt, liegen die Zuständigkeiten hierfür beim Stadtmuseum, dem Alliierten Museum und dem Deutschen Historischen Museum.

Der Antrag wird abgelehnt.

vertagt

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der Berliner Luftbrücke, die sich in diesem und im nächsten Jahr zum 70. mal jährt, angemessen und öffentlich zu gedenken und Neuköllner Schülerinnen und Schüler über dieses für Berlin und Neukölln wichtige historische Ereignis zu informieren. Dazu sollen u.a.

• eine (Wander)Ausstellung insbesondere für die Zielgruppe der Neuköllner Schülerinnen und Schüler konzipiert und realisiert werden, die an unterschiedlichen Schulen oder zentralen Orten im Bezirk präsentiert werden soll,
• eine Veranstaltungsreihe konzipiert werden, die unter der möglichen Einbeziehung von Zeitzeugen die bis heute geltende Bedeutung der Berliner Luftbrücke beleuchten soll.

Gegebenenfalls ist dabei mit den anderen Anrainerbezirken des ehemaligen Zentralflughafens Tempelhof und der Flughäfen Gatow und Tegel sowie dem Berliner Senat zu kooperieren.

Zudem soll das Bezirksamt sich im Rahmen seiner Möglichkeiten beim Berliner Senat für die Durchführung einer angemessenen öffentlichen Gedenkveranstaltung zum 70jährigen Ende der Luftbrücke am 12. Mai 2019 einsetzen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 31. Oktober 2018 zu berichten.

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

Redebeiträge: Herr BV Leppek, Herr BV Koglin, Herr BV Wittke, Herr BV Szczepanski, Herr BV Lüdecke, Frau BzStR´in Korte, Herr BV Hecht, Herr BV Leppek, Herr BV Wittke, Herr BV Szczepanski, Herr BV Lüdecke, Herr BV Kapitän, Herr BV Schulze, Frau BV Zielisch, Frau BzStR’in Korte, Frau BV Zielisch

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD und der LINKEN gegen die Stimmen, der CDU, der Grünen(3), der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch bei Enthaltung der Grünen(4) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Frau BV Blumenthal beantragt im Namen der Fraktion der SPD die Verlegung der regulären BVV auf den Montag, 18. März 2019 und eine Fortsetzung der Sitzung am Mittwoch, den 20. März 2019.

Herr BV Kringel beantragt in seiner Gegenrede im Namen der Fraktion der CDU eine außerordentliche BVV-Sitzung am 18. März 2019 um 19:00 Uhr gemäß § 36 Abs. 4 GO BVV.

Da eine Fraktion gemäß § 36 Abs. 4 GO BVV eine Sondersitzung beantragt, legt der Vorsteher den Termin auf den 18. März 2019, um 19 Uhr, fest. Der Termin 20. März 2019 verbleibt damit für die nächste reguläre Sitzung der BVV.