Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum: Di, 02.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kreativraum - Galerie im Körnerpark
Ort: Schierker Straße 8, 12051 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Arbeit der Galerie am Körnerpark      
Ö 3  
Vorstellung des Rahmenkonzeptes Schule, Jugendhilfe, Gesundheit      
Ö 4  
Skulptur für Stadtteilbibliothek  
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 5  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen  
Enthält Anlagen
0720/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ab dem Jahr 2019 den Schulen im Februar schriftlich mitzuteilen, welchen Prozentsatz des Vorjahresetats für Lehr- und Lernmittel sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats ausgeben können.

 

-Schlussbericht-

 

Die Neuköllner Schulen erhalten ab dem Kalenderjahr 2019 künftig jährlich eine rechtzeitige Information über die zunächst pauschal bereitgestellten Mittel des jeweiligen Lehr- und Lernmitteletats. Mit Schreiben vom 28.02.2019 wurden die Neuköllner Schulen informiert, dass sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats über 80 % des Vorjahresetats für Lehr- und Lernmittel verfügen können.

 

Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, 14. Mai 2019

 

 

 

___________________    _____________________

Hikel       Korte

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadträtin

   
    27.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.13 - vertagt
   

vertagt

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.43 - überwiesen
   

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN gegen die Stimmen der AfD, der BN-AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    02.10.2018 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Antrag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass die Skulptur von Ruth Horam und Nihad Dabit „der Olivenbaum“ als Kunst am Bau auf dem Gelände der neuen Stadtteilbibliothek Alt-Rudow 45 errichtet wird.

 

 

Im Rahmen des Verfahrens „Kunst am Bau“ wurde das Projekt „ A Dream of an Olive Tree“

Vorgestellt. Eine Verwirklichung wird vom FB Kultur, vom FB Bibliotheken und von der Leiterin der Stadtteilbibliothek ausdrücklich gewünscht.

Es handelt sich dabei um die Errichtung einer Skulptur aus recyceltem Stahl und Kupfer des israelischen Künstler-Duos Ruth Horam und Nihad Dabit. Die voraussichtlichen Kosten betragen 40.000€.

 

Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.

   
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ab dem Jahr 2019 den Schulen im Februar schriftlich mitzuteilen, welchen Prozentsatz des Vorjahresetats für Lehr- und Lernmittel sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats ausgeben können.

 

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Damit ist der Antrag angenommen.

   
    22.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.3 - vertagt
   

vertagt

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.64 - vertagt
   

vertagt

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.51 - vertagt
   

vertagt

   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Neuköllner Schulen erhalten ab dem Kalenderjahr 2019 künftig jährlich eine rechtzeitige Information über die zunächst pauschal bereitgestellten Mittel des jeweiligen Lehr- und Lernmitteletats. Mit Schreiben vom 28.02.2019 wurden die Neuköllner Schulen informiert, dass sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats über 80 % des Vorjahresetats für Lehr- und Lernmittel verfügen können.

 

Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, 14. Mai 2019

 

 

 

___________________    _____________________

Hikel       Korte

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadträtin

 

 

Kenntnis genommen

Ö 6  
Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 7  
Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung  
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 8  
Der Berliner Luftbrücke in Neukölln angemessen gedenken und Neuköllner Jugendliche darüber informieren  
Enthält Anlagen
0824/XX  
Ö 9  
Sitzungsplanung 2019      
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Nächste Sitzung am 08. November 2018 mit dem Jugendhilfeausschuss      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen