Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

vertagt

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN gegen die Stimmen der AfD, der BN-AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

Herr Riedt und Frau Zander stellen die Bezirkliche Rahmenkonzeption zur „Kooperation Schule, Jugendhilfe und Gesundheit“ in Neukölln vor.

Die Konzeption beschreibt die Ausgestaltung der übergreifenden Zusammenarbeit der genannten Bereiche.

Das Konzept ist beschlossen, jetzt geht es noch in die Feinabstimmung mit der Polizei, diese ist Kooperationspartner.

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass die Skulptur von Ruth Horam und Nihad Dabil „der Olivenbaum“ als Kunst am Bau auf dem Gelände der neuen Stadtteilbibliothek in Alt-Rudow 45 errichtet wird.

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

Redebeiträge: Herr BV Wittke

Herr BV Wittke stellt einen Änderungsantrag.

Ergänzung: „Zum besseren Verständnis des Kunstwerks wird auf einer Informationstafel auf die Symbolkraft des Werkes hingewiesen. Außerdem sollten die persönlichen Daten der Künstler darauf enthalten sein.“

Der Änderungsantrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(2) und der Gr. FDP bei Enthaltung der BN-AfD, der AfD(1) und der Fraktionslosen beschlossen.

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(1) und der Gr. FDP bei Enthaltung der AfD(2), der BN-AfD und der Fraktionslosen beschlossen. Damit ist der Antrag angenommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Skulptur von Ruth Horam und Nihad Dabil „der Olivenbaum“ als Kunst am Bau auf dem Gelände der neuen Stadtteilbibliothek in Alt-Rudow 45 errichtet wird. Die neue Bibliothek Alt-Rudow wurde unter dem Namen Gertrud-Haß-Bibliothek am 17.09.2021 eröffnet. Im Zuge der Bauarbeiten hat sich herausgestellt, dass der Garten des Bibliotheksgrundstücks, der als Lesegarten genutzt werden soll, zu klein ist, um das Kunstwerk als Kunst am Bau dort aufzustellen. Damit kann dem Ersuchen der BVV nicht gefolgt werden. Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

Berlin-Neukölln, 16.11.2021

Hikel Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

Redebeiträge: Herr BV Abed, Frau BzStR'in Korte, Herr BV Leppek, Frau BzStR'in Korte, Herr BV Wittke, Frau BzStR'in Korte

Zur Kenntnis genommen