Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2     Besprechung Bilanz Grünflächenamt 2018      
Ö 3     Wilde Altkleidercontainer  
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 4     Gehweg Primelweg wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 5     Buslinie M 41 verlängern  
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 6     Bauen unter fairen Bedingungen – Sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
0981/XX  
Ö 7     Lärmprognose in belasteten Gebieten  
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 8     Radverkehr in Hermannstraße und Sonnenallee sicherer machen  
Enthält Anlagen
0918/XX  
Ö 9     Verkehrschaos und Gefährdung von Anwohnenden verhindern  
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 10     Hänselstraße zwischen Sonnenallee und Gretelstraße zum verkehrsberuhigten Bereich umwidmen  
Enthält Anlagen
0919/XX  
Ö 11     Platzbenennung  
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 12     Straßenumbenennung  
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 13     Kita Riesestraße 1-2  
Enthält Anlagen
0913/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, geeignete Maßnahmen in der Riesetraße zu ergreifen, dass eine sichere Überquerung im Bereich der Kita möglich ist.

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass vor der Kita I Cuccioli in der Riesestraße Fahrbahnmarkierungen mit der Kennzeichnung „Achtung Kinder“ vorgenommen werden.

 

-Schlussbericht-

 

Das Bezirksamt hat im Bereich der Einmündung Riesestraße Ecke Hannemannstraße gegenüber dem Haupteingang der Kindertagesstätte eine gesicherte Querung gemäß Regelplan 370 gebaut. Zur Absicherung gegen regelwidriges Parken wurden die Markierungen durch Fahrradbügel und Rondos geschützt.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 06.02.2020

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.13 - vertagt
   

vertagt

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, geeignete Maßnahmen in der Riesetraße zu ergreifen, dass eine sichere Überquerung im Bereich der Kita möglich ist.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

   
    26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.13 - vertagt
   

vertagt

   
    09.03.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.86 - vertagt
   

vertagt

   
    02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - (offen)
   
   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Das Bezirksamt hat im Bereich der Einmündung Riesestraße Ecke Hannemannstraße gegenüber dem Haupteingang der Kindertagesstätte eine gesicherte Querung gemäß Regelplan 370 gebaut. Zur Absicherung gegen regelwidriges Parken wurden die Markierungen durch Fahrradbügel und Rondos geschützt.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 06.02.2020

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 14     Verkehrslenkende Maßnahmen in der Groß-Ziethener Chaussee  
Enthält Anlagen
0987/XX  
Ö 15     Verkehrssicherheit des Durchgangs vom Laubsängerweg zum Ibisweg sicherstellen  
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 16     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 17     Protokollabstimmung der 20. Sitzung      
Ö 18     Verschiedenes      
Ö 19     Nächste Sitzung 09. Januar 2019      
               
 
 

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