Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Milieuschutz  
Enthält Anlagen
0404/XX  
Ö 1.2  
Party- und Club-Betrieb des „Kaduka Subtera“  
Enthält Anlagen
0391/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
BVV Neukölln verurteilt Zerstörung und Diebstahl von Stolpersteinen  
0385/XX  
Ö 5.2  
Gewalt ist kein politisches Mittel  
0405/XX  
Ö 5.3  
Verurteilung der politisch motivierten Gewalt durch Linksextreme vom 29. Oktober auf ein BVV-Mitglied und der Bedrohung eines Weiteren  
Enthält Anlagen
0383/XX  
Ö 5.4  
Keine Privatisierung beim Schulbau  
0384/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
0360/XX  
Ö 6.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  
0366/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan XIV-257a  
Enthält Anlagen
0361/XX  
Ö 7.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0363/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  
0364/XX  
Ö 8.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
0365/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Drogen im Umfeld Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0393/XX  
Ö 9.2  
Schulsozialstation an der Bruno-Taut-Grundschule  
Enthält Anlagen
0398/XX  
Ö 9.3  
Schilleria Mädchencafé  
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 9.4  
Verdrängung des Jugendclubs Sunshine und des Nachbarschaftszentrums Sonnenblick  
Enthält Anlagen
0399/XX  
Ö 9.5  
Restaurant Reuterstraße 28  
Enthält Anlagen
0394/XX  
Ö 9.6  
Terminchaos bei den Neuköllner Bürgerämtern?  
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 9.7  
SoKo Opium  
Enthält Anlagen
0395/XX  
Ö 9.8  
Anschrift der Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
0401/XX  
Ö 9.9  
Nachbarschaftstreff Sonnenblick  
Enthält Anlagen
0396/XX  
Ö 9.10  
Zebrastreifen Werbellinstraße  
Enthält Anlagen
0397/XX  
Ö 9.11  
CityTree und Mooswände in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0403/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Jugendeinrichtung in Buckow?  
Enthält Anlagen
0331/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Jugendeinrichtungen sind für den Standort Buckow zukünftig geplant?

 

  1. Wie hoch ist die geplante Summe, die das Bezirksamt durch einen Mitarbeiter in der Kiez AG Buckow am 05.Juli 2017, für eine neue Jugendeinrichtung in Buckow, hat mitteilen lassen?

 

  1. Wo und wann soll diese Jugendeinrichtung eröffnet werden?

 

  1. Wie weit ist das Bezirksamt mit den versprochen Bemühungen vom 13.04.2016selbstverständlich weiterhin, geeignete Räumlichkeiten für einen Ersatzstandort der geschlossenen Jugendeinrichtung zu finden“?

 

  1. Hat das Bezirksamt Neukölln überprüft, ob der Bau eines Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung auf dem Grundstück „ Abbi“ zwischen der Christoph-Ruden-Grundschule und der Kita An den Achterhöfen möglich wäre?
   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - vertagt
   

vertagt

   
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - beantwortet
   

Beantwortung durch die Abteilung Jugend und Gesundheit vertreten durch Herrn BzStR Liecke.

 

Nachfragen: Frau BV Blumenthal, Herr Pohl, Herr BzStR Liecke, Frau BV Blumenthal, Frau BV Vonnekold, Herr BV Pohl, Herr BV Kringel, Herr BzStR Liecke

Ö 10.2  
Situation in den Neuköllner Unterkünften für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
0340/XX  
Ö 10.3  
Missbrauch der Volkshochschule  
0329/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bebauung ehem. Blub-Gelände  
Enthält Anlagen
0362/XX  
Ö 11.2  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung  
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 11.3  
Kinderschutz bei dem Patenschaftsprojekt für Kinderspielplätze  
0267/XX  
Ö 11.4  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
0219/XX  
Ö 11.5  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
0262/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Partnerschaften für Demokratie und das Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 12.2  
Obdachlose in Not  
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 12.3  
Verdrängung bestehender Gewerbebetriebe  
Enthält Anlagen
0386/XX  
Ö 12.4  
Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0375/XX  
Ö 12.5  
Keine schriftlichen Eingangsbestätigung mehr im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 12.6  
Müssen Neuköllns Obdachlose frieren?  
Enthält Anlagen
0373/XX  
Ö 12.7  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0382/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 14.2  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken  
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 14.3  
Stolpersteine – zerstörte Gedenkorte in Neukölln wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0387/XX  
Ö 14.4  
Verzicht von religiösen Symbolen auf öffentlichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0374/XX  
Ö 14.5  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 14.6  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 14.7  
Fahrradstraße Neukölln  
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 14.8  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez  
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 14.9  
Dauerhaften Schutz für die soziale Infrastruktur in der Weißen Siedlung  
0377/XX  
Ö 14.10  
Gut und sicher ankommen im Estrel  
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 14.11  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 14.12  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 14.13  
Unterbringung von Obdachlosen  
Enthält Anlagen
0379/XX  
Ö 14.14  
Keine Räumung ohne Schlafplatz  
Enthält Anlagen
0380/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Straßenabwasserkanal in der Kanalstraße verstopft  
0224/XIX  
Ö 16.2  
Sozialmissbrauch verhindern
0344/XIX  
Ö 16.3  
Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln II
1229/XIX  
Ö 16.4  
Mehr Fahrradabstellplätze vor den Neukölln Arcaden  
1348/XIX  
Ö 16.5  
Berliner Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt" endlich auch in Neukölln.
1490/XIX  
Ö 16.6  
Rücksicht nehmen im Verkehr
1560/XIX  
Ö 16.7  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen  
0085/XX  
Ö 16.8  
City-Toiletten sichern  
0127/XX  
Ö 16.9  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 16.10  
Bebauungsplan XIV-246 („Familienzentrum / Blueberry Inn“)  
0231/XX  
               
 
 

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