Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum: Di, 06.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Galerie im Körnerpark
Ort: Schierker Straße 8, 12051 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Vorstellung der Galerie im Körnerpark      
Ö 2  
Bericht über das Kulturprogramm 2007      
Ö 3  
Protokoll der 2. Sitzung      
Ö 4  
Schulpflicht konsequent durchsetzen  
Enthält Anlagen
 0072/XVIII  
Ö 5  
Gedenktafel für Opfer der Haft- und Folterkeller der sowjetischen Geheimdienste in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0080/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Kulturamt des Bezirksamts Neukölln hat in der Angelegenheit recherchiert und Folgendes festgestellt:

 

Aus Forschungsunterlagen der Gedenkstätte Hohenschönhausen, wie dem Zeitzeugenarchiv Gedenkstätte Hohenschönhausen (ZGH) sowie Unterlagen des wissenschaftlichen Informations- und Aufklärungszentrums, Menschenrechtszentrums Memorial in Moskau, die der Gedenkstätte Hohenschönhausen als Kopie vorliegen, geht hervor, dass ausreichende Informationen über tatsächliche Orte eines Stützpunktes des NKWD in Neukölln nicht belegbar sind.

 

Die vorhandenen Informationen sind zu unpräzise, um eine Gedenktafel mit zuverlässigen Informationen anzubringen.

 

Das Bezirksamt sieht den Beschluss der BVV damit als erledigt an.

 
   
    24.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.19 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob eine Gedenktafel am Gebäude der ehemaligen Kommandantur bzw

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob eine Gedenktafel am Gebäude der ehemaligen Kommandantur bzw. des ehemaligen Stützpunktes des NKWD1 in der Karl-Marx-Straße (ehemals Bergstraße) zur Erinnerung an Folter, Leid und Tod durch die sowjetischen Geheimdienste angebracht werden kann. Diese Tafel sollte in Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Stellen der Verwaltung, des Museums Neukölln und der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen erstellt werden.

 

1. NKWD: Narodny Komissariat Wnutrennich Del, Volkskommissariat für innere Angelegenheiten, dem u. a. die Kriegsgefangenenlager und Speziallager der Sowjetunion unterstanden, ab 1946 NWD (Ministerium für innere Angelegenheiten)

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt.

 
   
    06.02.2007 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Das Ergebnis der bisherigen Recherchen wird von Frau Dr

Das Ergebnis der bisherigen Recherchen wird von Frau Dr. Kolland vorgetragen; danach sind ausreichende Informationen über tatsächliche Orte eines Stützpunktes des NKWD in Neukölln leider nicht vorhanden. Da die ermittelten Fakten zu unpräzise sind, um eine Gedenktafel anzubringen, bittet die antragstellende Fraktion um einen entsprechenden schriftlichen Prüfungsbericht.

 

Der Antrag wird beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion der Linke.PDS.

 
   
    28.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob eine Gedenktafel am Gebäude der ehemaligen Kommandantur bzw. des ehemaligen Stützpunktes des NKWD1 in der Karl-Marx-Straße (ehemals Bergstraße) zur Erinnerung an Folter, Leid und Tod durch die sowjetischen Geheimdienste angebracht werden kann. Diese Tafel sollte in Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Stellen der Verwaltung, des Museums Neukölln und der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen erstellt werden.

 

 

1. NKWD: Narodny Komissariat Wnutrennich Del, Volkskommissariat für innere Angelegenheiten, dem u. a. die Kriegsgefangenenlager und Speziallager der Sowjetunion unterstanden, ab 1946 NWD (Ministerium für innere Angelegenheiten)

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.
   
    12.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 6  
Schülerzahlen 1. Schulhabljahr 2006/2007      
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Nächste Sitzung: 6. März 2007      
               
 
 

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