Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 09.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollabstimmung      
Ö 2  
Einführung SGB XII (Grundsicherung)      
Ö 3  
Bericht zum Brandgeschehen im Wohnheim Teupitzer Straße BE: Her Seitz-Reimann      
Ö 4  
"Seniorenspielplatz" für Neuköllner Senioren (mitberatend)  
Enthält Anlagen
0030/XVIII  
Ö 5  
Seniorenvertretung in Neukölln stärken  
Enthält Anlagen
0038/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 24. Januar 2007 ist das Bezirksamt aufgefordert worden, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer höheren Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung führen. Diese sind dem Ausschuss ein halbes Jahr vor der Wahl vorzustellen.

 

Nach Auskunft der zuständigen Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales leitet der dort für Seniorenpolitik zuständige Fachbereich eine Arbeitsgruppe aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Bezirken, die für die Seniorenvertretungen zuständig sind. In dieser Arbeitsgruppe gibt es konkrete Überlegungen und Konzepte wie die Wahlbeteiligung und damit der Bekanntheitsgrad der institutionalisierten Gremien der Seniorinnen und Senioren entscheidend verbessert werden kann. Dazu gehört unter anderem eine stadtweite Öffentlichkeitskampagne zur gezielten Information und Mobilisierung der wahlberechtigten Seniorinnen und Senioren Berlins.

Das Neuköllner Amt für Soziales und Wohnen ist Mitglied in dieser Arbeitsgruppe.

In Neukölln sind im November 2011 drei öffentliche Veranstaltungen an unterschiedlichen Orten geplant, im Rahmen derer die wahlberechtigten Seniorinnen und Senioren 17 Kandidaten aus den Berufungsvorschlägen für die Seniorenvertretung wählen können.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

   
    06.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer höheren Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung führen

Das Bezirksamt wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer höheren Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung führen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Sozialausschuss wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    09.01.2007 - Sozialausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Lück stellt den Antrag der FDP-Fraktion vor

Herr Lück stellt den Antrag der FDP-Fraktion vor. Nach Diskussion und anschließender Abänderung des Antrages durch Hinzufügung des Abschlusssatzes: “Diese sind dem Ausschuss ein halbes Jahr vor der Wahl vorzustellen.” wird der Antrag abgestimmt und einstimmig angenommen.

 

   
    24.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer höheren Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung führen. Diese sind dem Ausschuss ein halbes Jahr vor der Wahl vorzustellen.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    19.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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