Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Sanierungskosten Werner-Seelenbinder-Sportpark  
0886/XIX  
Ö 3  
Neukölln zum Essbaren Bezirk machen!  
1055/XIX  
Ö 4  
Befestigung des Fußgängerweges zwischen Bruno-Taut-Ring und Gielower Straße  
1075/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Der Fußgängerweg, der vom Bruno-Taut-Ring an der Bruno-Taut-Grundschule, mehreren Kinderspielplätzen und der Kita „Grüner Weg“ vorbei bis zur Gielower Straße führt, soll als Ganzes befestigt werden ähnlich wie an dem kleinen Abschnitt vor dem einen Eingangstor zur Kita.

 
   
    05.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Grünflächen, Natur und Umweltschutz und federführend in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Grünflächen, Natur und Umweltschutz und federführend in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

 

 
   
    22.01.2015 - Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 4 - vertagt
    Herr Militz begründet den Antrag

 

Herr Militz begründet den Antrag.

 

Herr BzStR Blesing erläutert anhand eines Auszuges aus dem Liegenschaftskataster, dass sich der Weg an der Bruno-Taut Schule in Privateigentum befindet und erst weiter hinter der Schule im Eigentum des Bezirks liegt. Er stellt dar, dass der Bezirk bei Privateigentum keine Handhabe hat und den Weg daher dort nicht befestigen kann. 

 

Im Ergebnis wird der Antrag zurück gestellt.
   
    18.02.2015 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - vertagt
    Der Antrag wird zurück gestellt

Der Antrag wird zurück gestellt.

 

 

 
   
    19.03.2015 - Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 2 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückge-zogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Der Fußgängerweg, der vom Bruno-Taut-Ring an der Bruno-Taut-Grundschule, mehreren Kinderspielplätzen und der Kita „Grüner Weg“ vorbei bis zur Gielower Straße führt, soll als Ganzes befestigt werden ähnlich wie an dem kleinen Abschnitt vor dem einen Eingangstor zur Kita.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 
Ö 5  
Protokollabstimmung      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Nächster Sitzungstermin      
               
 
 

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