Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz  

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Grünflächen, Natur und Umweltschutz wird einstimmig zugestimmt.

Herr Blesing ist die Zielrichtung des Antrags und auch die Überweisung in diesen Ausschuss nicht klar. Er schlägt die Rückstellung des Antrags und eine klärende Rücksprache mit dem Antragsteller vor. Der Ausschuss schließt sich nach Diskussion einvernehmlich diesem Vorschlag an.

Herr BzStR Blesing erklärt, dass sich auch im Jahr 2015 nichts an der Situation des Amtes geändert hat, da keine ausreichenden finanziellen Mittel für eine Sanierung zur Verfügung stehen. Der Park wird in einem verkehrssicheren Zustand gehalten und die Mitarbeiter bemühen sich, Kleinigkeiten zu erledigen, was aber nicht dem Anspruch einer gärtnerisch gestalteten Anlage genügt. Mit dem Sportstättensanierungsprogramm kann man im Bereich Begleitgrün nichts anfangen, da diese Gelder nur für Sportstätten genutzt werden dürfen.

Herr Stempel erläutert den Hintergrund seines Antrages und erklärt, er habe sich den Park nochmals angeschaut und empfindet den Zustand der Parkanlage als völlig in Ordnung, daher möchte er den Antrag zurückziehen.

Frau Fuhrmann wundert sich, denn sie findet den Antrag positiv. Hier könne man in Richtung Denkmalpflege gehen und dort die Mittel akquirieren. Sie regt an, den Antrag zurück zu stellen. Herr Stempel erklärt, dass er das nicht möchte und empfiehlt der Fraktion der Linken, einen neuen Antrag formulieren.

Herr Blesing erklärt, dass der Sportpark eventuell als Gartendenkmal ausgewiesen werden könne, aber das Amt darüber keine Gelder akquirieren kann. Das war schon beim UNESCO Welterbe in der Hufeisensiedlung so, dort erfolgte die Sanierung über ein investives Sonderprogramm.

Frau Lanske fragt, ob der Fachbereich Grün- und Freiflächen den Hufeiseninnenhof am Teiche pflegt, was Herr Blesing bestätigt. Die Außenanlagen (Vorgärten) pflegt die Deutsche Wohnen.

Im Ergebnis wird der Antrag zurückgezogen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.