Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 08.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmung der 42. Sitzung      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2016/2017 (Doppelhaushalt) Beratung des Haushaltes 2016/2017 inklusive der Anträge im Reuterkiez A. Seniorenprojekte im Reuterkiez B. Bürgerzentrum Neukölln  
Enthält Anlagen
 1375/XIX  
Ö 4  
Interkulturelle Seniorenarbeit im Reuterkiez  
1339/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion die SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten die erfolgreiche, interkulturelle Seniorenarbeit im Reuterkiez für 2016/17 aus dem Haushalt der Abteilung Soziales zu finanzieren.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten die erfolgreiche, interkulturelle Seniorenarbeit im Reuterkiez für 2016/17 aus dem Haushalt der Abteilung Soziales zu finanzieren.

 
   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.4 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Sozialausschuss wird einstimmig zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Sozialausschuss wird einstimmig zugestimmt.

 
   
    08.09.2015 - Sozialausschuss
    Ö 4 - zurückgezogen
    Frau Schoenthal übergibt nach kurzer Einleitung das Wort an Herrn BzStR Szczepanski, der ausführt, dass bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung aus der BVV von ihm die Entscheidung getroffen worden war, das Projekt zu unterstützen

Frau Schoenthal übergibt nach kurzer Einleitung das Wort an Herrn BzStR Szczepanski, der ausführt, dass bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung aus der BVV von ihm die Entscheidung getroffen worden war, das Projekt zu unterstützen.

 

Auf Nachfrage, ob die Zuwendungen für beide Haushaltsjahre gelten, wird dies durch Herrn BzStR Szczepanski bestätigt. Frau Schoenthal zieht den Antrag wegen bereits erfolgter Umsetzung daraufhin zurück.
   
    23.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 5  
Tee- und Wärmstube  
1311/XIX  
Ö 6  
Wiederwahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger/innen      
Ö 7  
Sachstand Flüchtlingsunterkunft      
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Nächste Sitzung 13. Oktober 2015      
               
 
 

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