Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Bürgerdienste  
1104/XIX  
Ö 6.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
1105/XIX  
Ö 6.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss Verwaltung und Gleichstellung  
1106/XIX  
Ö 7  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Morusstrasse  
Enthält Anlagen
1100/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Leonardo-da-Vinci-Schule  
Enthält Anlagen
1097/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Krisengipfel Bürgerämter  
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Abriss preisgünstiger Wohnungen?  
Enthält Anlagen
1094/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
„Starke Netze gegen Gewalt“  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
1102/XIX  
Ö 9.7  
Stadtteilmütter  
1098/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Haus- und Fahrbahnschäden  
Enthält Anlagen
1099/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Neukölln ist vorne! (Bundesweit bei Mietsteigerungen)  
Enthält Anlagen
1103/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Wird Geld aus Brennpunktschulprogramm vollständig ausgegeben?  
Enthält Anlagen
1095/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Open Antrag: Lessinghöhe´  
Enthält Anlagen
1083/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Frauenschmiede vor dem Aus?  
Enthält Anlagen
1096/XIX  
Ö 9.13  
Offene Anträge  
1093/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Was tut der Bezirk Neukölln zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans (StEP) Klima?  
Enthält Anlagen
1051/XIX  
Ö 10.2  
Vermeidung überlanger Wartezeiten in der Rettungsstelle des Vivantes Krankenhauses Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
1052/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Projekt "Stadtteilmütter" in vollem Umfang erhalten  
Enthält Anlagen
1040/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Buckower Felder  
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 10.5  
Einbürgerungsfeiern  
1053/XIX  
Ö 10.6  
Verleihung der Neuköllner Ehrennadel  
1056/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mietpreis- und Belegungsbindung festschreiben  
1014/XIX  
Ö 11.2  
MASTERPLAN CAMPUS EFEUWEG  
Enthält Anlagen
1023/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Hauptausschuss empiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in folgender Fassung:

Der durch das Bezirksamt vorgelegte Masterplan Campus Efeuweg für die Entwicklung des Bildungsstandortes Efeuweg in der südlichen Gropiusstadt wird nach Maßgabe verfügbarer Mittel beginnend mit dem Jahr 2014 umgesetzt. An den konkreten Planungen ist die Bezirksverordnetenversammlung regelmäßig zu beteiligen.

Begründung:

Das Vorhaben Campus Efeuweg ist ein bildungspolitisches und stadtplanerisches Gesamtkonzept, das der Bezirk Neukölln und seine Partner an dieser Stelle entwickeln. Ziel ist die Schaffung einer Bildungs-, Sport- und Freizeitlandschaft, die zu einer Aufwertung der umliegenden Großsiedlung Gropiusstadt beiträgt. Die Bildungs-, Wohn- und Lebensqualität in der Gropiusstadt und den angrenzenden Quartieren soll verbessert werden. Die politischen Weichen für die Entwicklung des Projektes Campus Efeuweg wurden bereits Ende 2012 / Anfang 2013 gestellt. Das Bezirksamt Neukölln hat am 18.12.2013 der Bildung einer Gemeinschaftsschule und am 15.01.2013 der Entwicklung des gesamten Geländes hin zu einem Bildungscampus zugestimmt. Die fraktionsübergreifende politische Legitimation erfolgte am 23.01.2013 mit der einstimmigen Beschlussfassung in der Bezirksverordnetenversammlung zu beiden Vorhaben. Der MASTERPLAN CAMPUS EFEUWEG, im Auftrag des Bezirksamtes Neukölln mit Mitteln des Programms Soziale Stadt aufgestellt von den Architekten des Büros kleyer.koblitz.letzel.freivogel und den Landschaftsarchitekten des Büros plan context, fasst die Ideen und Visionen für die zukünftige Entwicklung zusammen. Er wurde von Dezember 2013 bis September 2014 in intensiver Zusammenarbeit aller Akteure und auf Grundlage der Ergebnisse eines öffentlichen Planungsworkshops und der vorherigen Zusammenarbeit mit der TU Berlin erarbeitet.

 

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - überwiesen
    Die Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung wird einstimmig in den Hauptausschuss überwiesen

Die Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung wird einstimmig in den Hauptausschuss überwiesen.

 

   
    20.10.2014 - Hauptausschuss
    N 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Hauptausschuss empiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in folgender Fassung:

Der Hauptausschuss empiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in folgender Fassung:

Der durch das Bezirksamt vorgelegte Masterplan Campus Efeuweg für die Entwicklung des Bildungsstandortes Efeuweg in der südlichen Gropiusstadt wird nach Maßgabe verfügbarer Mittel beginnend mit dem Jahr 2014 umgesetzt. An den konkreten Planungen ist die Bezirksverordnetenversammlung regelmäßig zu beteiligen.

 

Dem Änderungsantrag wird einstimmig zugestimmt.

 

 

Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Umfragen zur Nutzung der Jugendfreizeiteinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1073/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Schließung des Frauentreffpunkt Schmiede  
Enthält Anlagen
1088/XIX  
Ö 12.3  
50% Kostensteigerung durch PeWoBe?  
Enthält Anlagen
1080/XIX  
Ö 12.4  
Wohnungsleerstand und "geschütztes Marktsegment"  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 12.5  
Zwangsverrentung durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1081/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Befestigung des Fußgängerweges zwischen Bruno-Taut-Ring und Gielower Straße  
1075/XIX  
Ö 14.2  
Aktionsfonds für Toleranz und Demokratie  
1089/XIX  
Ö 14.3  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7  
1076/XIX  
Ö 14.4  
Langzeiterwerbslose nicht vorzeitig in Rente schicken  
Enthält Anlagen
1084/XIX  
Ö 14.5  
Öffentliche Toilette in der Parchimer Allee  
1074/XIX  
Ö 14.6  
Mehrsprachige Lesungen in der Stadtbibliothek  
1092/XIX  
Ö 14.7  
Plattformneutrale Fachverfahren  
1077/XIX  
Ö 14.8  
Anwohner frühzeitig über die zweite Flüchtlingsunterkunft informieren  
1085/XIX  
Ö 14.9  
Freihaltung einer Radverkehrsanlage  
1091/XIX  
Ö 14.10  
Pfandflaschen gehören nicht in den Mülleimer!  
1078/XIX  
Ö 14.11  
Wohnungsleerstand beseitigen, geschütztes Marktsegment bedienen  
1079/XIX  
Ö 14.12  
Informationen über Schule in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
1090/XIX  
Ö 14.13  
Beratungsangebot vom DAZ fortsetzen  
1087/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Milieuschutzstudie Reuterkiez öffentlich machen  
1013/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Verlegung der Buslinie 171 aus Alt-Rudow  
0944/XIX  
Ö 16.2  
Altglassammelbehälter nicht entfernen  
0811/XIX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen