Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Bürgerdienste  
1104/XIX  
Ö 6.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
1105/XIX  
Ö 6.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss Verwaltung und Gleichstellung  
1106/XIX  
Ö 7  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Verkehrssituation Morusstrasse  
Enthält Anlagen
 1100/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Leonardo-da-Vinci-Schule  
Enthält Anlagen
 1097/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Krisengipfel Bürgerämter  
Enthält Anlagen
 1082/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Abriss preisgünstiger Wohnungen?  
Enthält Anlagen
 1094/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
 „Starke Netze gegen Gewalt“  
Enthält Anlagen
 1101/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
 Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
 1102/XIX  
Ö 9.7  
Stadtteilmütter  
1098/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
 Haus- und Fahrbahnschäden  
Enthält Anlagen
 1099/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
 Neukölln ist vorne! (Bundesweit bei Mietsteigerungen)  
Enthält Anlagen
 1103/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
 Wird Geld aus Brennpunktschulprogramm vollständig ausgegeben?  
Enthält Anlagen
 1095/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
 Open Antrag: Lessinghöhe´  
Enthält Anlagen
 1083/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
 Frauenschmiede vor dem Aus?  
Enthält Anlagen
 1096/XIX  
Ö 9.13  
Offene Anträge  
1093/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Was tut der Bezirk Neukölln zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans (StEP) Klima?  
Enthält Anlagen
 1051/XIX  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1. Welche Maßnahmen zur Umsetzung des vom Senat am 31.05.2011 verabschiedeten StEP Klima hat der Bezirk seit Beginn dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht worden, insbesondere

a) im rechtlich-organisatorischen Bereich,

b) durch Kooperationen mit und Selbstverpflichtungen der bezirklichen Wirtschaft,

c) durch energetische Sanierung bezirkseigener Gebäude,

d) die Förderung der energetischen Sanierung von nicht-bezirkseigenen Gebäuden,

e) im Bereich der Stadt- und Verkehrsplanung,

f) durch Aufklärung und Bewusstseinsbildung bei der Neuköllner Bevölkerung?

2. Welche Maßnahmen wird der Bezirk in den kommenden zwei Jahren ergreifen, um die Energieeffizienz zu steigern, den Energieverbrauch zu senken und erneuerbare Energien verstärkt zu nutzen?

3. Was wurde insbesondere getan, um das „Energiekonzept 2020 - Energie für Berlin“ umzusetzen, das vom Senat am 05.04.2011 beschlossen wurde und zu einer Reduzierung der CO2-Emissionen um 80% bis 2050 (gegenüber 2005) beitragen soll?

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    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.7 - vertagt
    Beantwortet durch die Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing

Vertagt.

 
   
    05.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - beantwortet
    Beantwortet durch die Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing

Beantwortet durch die Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing.

 

Redebeitrag: Herr BV Holland.

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1051_XIX_SteP_Klima (53 KB)    
Ö 10.2  
Vermeidung überlanger Wartezeiten in der Rettungsstelle des Vivantes Krankenhauses Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
 1052/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
 Projekt "Stadtteilmütter" in vollem Umfang erhalten  
Enthält Anlagen
 1040/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
 Buckower Felder  
Enthält Anlagen
 1041/XIX  
Ö 10.5  
Einbürgerungsfeiern  
1053/XIX  
Ö 10.6  
Verleihung der Neuköllner Ehrennadel  
1056/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mietpreis- und Belegungsbindung festschreiben  
1014/XIX  
Ö 11.2  
MASTERPLAN CAMPUS EFEUWEG  
Enthält Anlagen
 1023/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Umfragen zur Nutzung der Jugendfreizeiteinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1073/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
 Schließung des Frauentreffpunkt Schmiede  
Enthält Anlagen
 1088/XIX  
Ö 12.3  
50% Kostensteigerung durch PeWoBe?  
Enthält Anlagen
 1080/XIX  
Ö 12.4  
Wohnungsleerstand und "geschütztes Marktsegment"  
Enthält Anlagen
 1086/XIX  
Ö 12.5  
Zwangsverrentung durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
 1081/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Befestigung des Fußgängerweges zwischen Bruno-Taut-Ring und Gielower Straße  
1075/XIX  
Ö 14.2  
Aktionsfonds für Toleranz und Demokratie  
1089/XIX  
Ö 14.3  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7  
1076/XIX  
Ö 14.4  
Langzeiterwerbslose nicht vorzeitig in Rente schicken  
Enthält Anlagen
 1084/XIX  
Ö 14.5  
Öffentliche Toilette in der Parchimer Allee  
1074/XIX  
Ö 14.6  
Mehrsprachige Lesungen in der Stadtbibliothek  
1092/XIX  
Ö 14.7  
Plattformneutrale Fachverfahren  
1077/XIX  
Ö 14.8  
Anwohner frühzeitig über die zweite Flüchtlingsunterkunft informieren  
1085/XIX  
Ö 14.9  
Freihaltung einer Radverkehrsanlage  
1091/XIX  
Ö 14.10  
Pfandflaschen gehören nicht in den Mülleimer!  
1078/XIX  
Ö 14.11  
Wohnungsleerstand beseitigen, geschütztes Marktsegment bedienen  
1079/XIX  
Ö 14.12  
Informationen über Schule in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
 1090/XIX  
Ö 14.13  
Beratungsangebot vom DAZ fortsetzen  
1087/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Milieuschutzstudie Reuterkiez öffentlich machen  
1013/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Verlegung der Buslinie 171 aus Alt-Rudow  
0944/XIX  
Ö 16.2  
Altglassammelbehälter nicht entfernen  
0811/XIX  
               
 
 

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