Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses  

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Drogenmobil von fixpunkt e.V. mit einem Elektroantrieb ausgestattet wird.

Der Überweisung in den Gesundheitsausschuss wird einstimmig zugestimmt.

Da Herr Burger an der heutigen Ausschusssitzung nicht teilnehmen kann, stellt Herr Licher den Antrag „Elektroantrieb für das Drogenmobil“ Drs.Nr.: 0199/XIX im Namen von Herrn Burger bis zu dessen Rückkehr zurück.

Anlässlich dieses Tagesordnungspunktes übergibt Frau Finger das Wort zunächst an Herrn Burger. Dieser erläutert die Drucksache 0199/XIX und fragt nach, ob sich seit dem 5. Juni 2012 in dieser Angelegenheit Veränderungen ergeben haben. Herr Jas führt aus, dass die Situation unverändert ist. Vielmehr sollte es sich hier auch um ein sogenanntes Präventionsmobil handeln, dass ggf. einen Standort in Neukölln erhalten sollte. Dies würde dann von der Senatsverwaltung finanziert werden. Herr Jas macht deutlich, dass diese Finanzierung dann zu Lasten eines anderen Standortes gehen würde. Aktuell ist ein Bedarf wie bereits ausführlich am 5. Juni 2012 erläutert nicht zu erkennen.

Herr Burger stellt den Antrag anschließend zurück, um ggf. bei Bedarf darüber abzustimmen. Frau Finger macht darauf aufmerksam, dass Herr Burger selbständig auf sie zukommen soll, wenn ein Bedarf seinerseits erkennbar ist.

Anlässlich dieses Tagesordnungspunktes übergibt Frau Finger das Wort zunächst an Herrn Burger. Dieser erläutert die Drucksache 0199/XIX und zieht den Antrag aufgrund der Ausführungen unter TOP 4 zurück.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.