Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 19.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Radfahrstreifen Kölner Damm      
Ö 3  
Ausbau des Radwegenetzes im Reuterkiez (Schreiben AG WUM)      
Ö 4  
Zentrale Baustellenkoordination  
0473/XIX  
Ö 5  
Geräuschbelästigung der Anwohner in der Neuköllner Straße durch die neue Bus-Wendekehre der BVG (vertagt am 22.05.2013)  
0487/XIX  
Ö 6  
Ersatzverbindung für gesperrte U-Bahnlinie 8  
0676/XIX  
Ö 7  
Besserer Empfang im Britzer Tunnel  
1038/XIX  
Ö 8  
BSR  
1049/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Schlussbericht

 

„Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der BSR dafür einzusetzen, dass die Müllabfuhr in der Baustelle Karl-Marx-Straße ausschließlich zu verkehrsarmen Zeiten durchgeführt wird.“

 

Nach Darstellung der Situation in einem Vor-Ort Termin mit der BSR hat diese nunmehr mitgeteilt, dass die Müllabfuhr für die Zeit der Baumaßnahme im direkten Baustellenbereich erst ab 09:30 Uhr durchgeführt wird. Touren, die im Randbereich der Baustelle befahren werden, wurden durch  den Betriebshofleiter ebenfalls sensibilisiert. Damit konnte erreicht werden, dass innerhalb der Berufsverkehrszeiten durch die BSR keine Müllabfuhr durchgeführt wird.

 

Die Sammeltouren privater Abfallentsorger wie Remondis oder Alba bleiben davon unberührt. 

 

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, den 17. März 2015

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

 

 

 

 

LieckeBlesing

stellvertretender BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 
   
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.5 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

 

 

 
   
    19.11.2014 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Scharmberg erläutert das Ansinnen des Antrages

Herr Scharmberg erläutert das Ansinnen des Antrages.

 

Herr Wewer wirft ein, dass es Schwierigkeiten nicht nur mit der BSR sondern auch mit anderen Entsorgern gibt. Er signalisiert Zustimmung.

Im Ergebnis wird der Antrag einstimmig beschlossen.

   
    03.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der BSR dafür einzusetzen, dass die Müllabfuhr in der Baustelle Karl-Marx-Straße ausschließlich zu verkehrsarmen Zeiten durchgeführt wird.

 


Der Beschlussempfehlung wird bei 3 Enthaltungen der PIRATEN zugestimmt.

 
   
    06.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 17.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Protokoll der 23. Sitzung      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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