Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Haltverbot Alt-Buckow  
1632/XVIII  
Ö 2  
Schulwegsicherung Karl-Weise-Schule  
1657/XVIII  
Ö 3  
Beleuchtung Schwarzer Weg  
1678/XVIII  
Ö 4  
Maximale Fördermenge der Brunnengalerie im Glockenblumenweg  
1691/XVIII  
Ö 5  
Kleiner Kreisverkehr an der Köpenicker Straße/Kanalstraße/August-Froehlich-Straße  
1727/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob im Zuge des Neubaus der Clay-Oberschule im Kreuzungsbereich der Köpenicker Straße/Kanalstaße unter Berücksichtigung der Buslinie 172 zur besseren Übersicht ein kleiner oder Mini-Kreisverkehr (mit Kostenschätzung) möglich ist.

 

   
    26.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.4 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen:

 

1.     Ob im Zuge des Straßenausbaus der August-Froehlich-Straße im Kreuzungsbereich der Köpenicker Straße/Kanalstraße unter Berücksichtigung der Buslinie 172 der Bau eines kleinen Kreisverkehrs möglich ist.

 

2.     Wenn ja, ist der Bau eines Kreisverkehrs in die Planungen miteinzubeziehen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    17.02.2011 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Scharmberg stellt die verkehrliche Situation an diesem Knotenpunkt anschaulich dar und erhofft sich von einem Kreisverkehr eine bessere Übersichtlichkeit

Herr Scharmberg stellt die verkehrliche Situation an diesem Knotenpunkt anschaulich dar und erhofft sich von einem Kreisverkehr eine bessere Übersichtlichkeit.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing weist darauf hin, dass die Verbreiterung der August-Fröhlich-Straße mit der Ansiedlung von weiteren LKW-afinen Nutzungen abhängig ist. In der I-Planung ist bis 2016 hierfür keine Bausumme eingestellt worden. Die Planungen haben sich insoweit verändert, dass dort der neue Standort der Clay-Schule gebaut wird. Weiterhin ist dies keine Kreuzung im ursprünglichen Sinne. Es fehlt bislang auch Kenntnis über die Unfallsituation. Maßnahmen zur besseren Übersichtlichkeit müssten in Absprache mit der VLB erfolgen. Herr Voskamp kann bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt aussagen, dass für einen „Kleinen Kreisverkehr“ der notwendige Raum fehlt. Es müsste ein „Mini-Kreisverkehr“ geprüft werden.

 

Herr Mahlo stimmt der grundsätzlichen Ortsbeschreibung zu und sieht hier für die CDU-Fraktion ebenfalls einen Handlungsbedarf.

 

Herr Scharmberg formuliert seinen ursprünglichen Antrag nach den Hinweisen der Verwaltung wie folgt um: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob im Zuge des Neubaus der Clay-Oberschule an der August-Froehlich-Straße im Kreuzungsbereich der Köpenicker Straße/Kanalstraße unter Berücksichtigung des Busses 172 zur besseren Übersicht ein Mini-Kreisverkehr (inkl. Kostenschätzung) möglich ist.

 

Diesem geänderten Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob im Zuge des Neubaus der Clay-Oberschule im Kreuzungsbereich der Köpenicker Straße/Kanalstaße unter Berücksichtigung der Buslinie 172 zur besseren Übersicht ein kleiner oder Mini-Kreisverkehr (mit Kostenschätzung) möglich ist.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

Ö 6  
Geplante Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen in 2011      
Ö 7  
Tunnelsanierung am U-Bahnhof Leinestraße      
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Protokollabstimmung      
Ö 11  
Nächste Sitzung: 6. April 2011      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen