Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

Das Bezirksamt wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass die Beleuchtung in der Verlängerung der Oderstraße bis zum Columbiadamm entlang des sogenannten Schwarzen Weges (Straße 645) funktioniert.

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

Herr Bezirksstadtrat Blesing verweist hier auf die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die öffentliche Beleuchtung bzw. deren Generalunternehmer: die Alliander Stadtlicht GmbH. Störungen und Ausfälle der Straßenbeleuchtung können kostenlos unter 0800-1102010 gemeldet werden.

Herr Scharmberg gibt dem Antrag inhaltlich keine Chance und bittet die heute nicht anwesende antragstellende Fraktion, den Antrag später zurückzuziehen. Heute wird der Antrag erstmal zurückgestellt.

Herr Posselt zieht den Antrag zurück, da er von dem Vorsitzenden der BVV die richtige Kontaktadresse der Alliander Stadtlicht GmbH (Tel.: 0800 1102010) erhalten hat.

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

Das Bezirksamt wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass die Beleuchtung in der Verlängerung der Oderstraße bis zum Columbiadamm entlang des sogenannten Schwarzen Weges (Straße 645) funktioniert.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.