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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Haltverbot Alt-Buckow |
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1632/XVIII |
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| Ö 2 |
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Schulwegsicherung Karl-Weise-Schule |
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1657/XVIII |
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VORLAGE |
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Folgende Maßnahmen wurden/werden durchgeführt: 1. Es wurden bauliche Gehwegvorstreckungen im Bereich der Kreuzungen Herrfurthstraße/Weisestraße eingerichtet. 2. Ein Verkehrsschutzgitter vor dem Eingangsbereich der Schule wurde aufgestellt. 3. Es ist die Einrichtung einer eingeschränkten Haltverbotzone vor dem Schulbereich erfolgt, die den Kindern nunmehr das kurzfristige Ein- und Aussteigen ermöglicht. Auf der gegenüberliegenden Schulseite, demnach zwischen Kienitzer Straße und Herrfurthstraße, wird das Schrägparken eingerichtet. Hierfür ist die Anordnung bereits ergangen, die Umsetzung wird zeitnah erfolgen. Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an. |
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10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 13.23 - überwiesen |
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Das Bezirksamt wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu treffen, um den Durchgangsverkehr durch die Weisestraße einzuschränkenDas Bezirksamt wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu treffen, um den Durchgangsverkehr durch die Weisestraße einzuschränken. Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt. |
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05.01.2011 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau |
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Ö 6 - vertagt |
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Der Antrag wird auf Grund des Fehlens der antragstellenden Fraktion zurückgestelltDer Antrag wird auf Grund des Fehlens der antragstellenden Fraktion zurückgestellt. |
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17.02.2011 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau |
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Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Herr Posselt berichtet, dass es bereits bei der Schlaglochsanierungsmaßnahme in der Hermannstraße einen zunehmenden Verkehrsaufkommen in der Weisestraße und damit eine erhöhte Gefährdungslage für die Schüler/-innen gegeben hatHerr Posselt berichtet, dass es bereits bei der Schlaglochsanierungsmaßnahme in der Hermannstraße einen zunehmenden Verkehrsaufkommen in der Weisestraße und damit eine erhöhte Gefährdungslage für die Schüler/-innen gegeben hat. Derzeit erhält die Schule noch eine Bring- und Abholzone für 5 bis 6 Fahrzeuge. Herr Poschadel bestätigt die Situation aus Sicht der Polizei, auch wenn ggf. sich durch die Baustelle der Verkehr verringert, wird auf Grund der Straßenbreite zu schnell gefahren. Dies könnte mit der Anordnung von Schrägparken behoben werden. Erst hat Herr Posselt überlegt, den Antrag zurückzustellen und die Auswirkungen der Baumaßnahme abzuwarten. Jedoch ist nicht der Schleichverkehr gemeint, sondern auch die Verkehrssicherheit an sich. Herr Mahlo und Herr Schumacher unterstützen verkehrsberuhigende Maßnahmen. Herr Posselt ändert seinen ursprünglichen Antrag wie folgt: Das Bezirksamt wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Schulwegsicherheit der Karl-Weise-Schule zu erhöhen. Der Begründungssatz entfällt. Es erfolgt noch eine abschließende Runde von Redebeiträgen der Vertreter der Fraktionen der FDP, der SPD und der GRAUEN. Mit Enthaltung der FDP wird der Antrag mit den Stimmen der übrigen Mitglieder angenommen. |
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23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Schulwegsicherung der Karl-Weise-Schule zu erhöhen. Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, GRAUEN, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Enthaltung der FDP zugestimmt. |
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16.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Die Vorlage wird zur Kenntnis genommenDie Vorlage wird zur Kenntnis genommen. |
| Ö 3 |
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Beleuchtung Schwarzer Weg |
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1678/XVIII |
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| Ö 4 |
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Maximale Fördermenge der Brunnengalerie im Glockenblumenweg |
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1691/XVIII |
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| Ö 5 |
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Kleiner Kreisverkehr an der Köpenicker Straße/Kanalstraße/August-Froehlich-Straße |
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1727/XVIII |
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| Ö 6 |
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Geplante Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen in 2011 |
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| Ö 7 |
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Tunnelsanierung am U-Bahnhof Leinestraße |
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| Ö 8 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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Protokollabstimmung |
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| Ö 11 |
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Nächste Sitzung: 6. April 2011 |
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Leichte Sprache
DGS
