Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 15.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
Anlagen:
TOP 1 - Petition Clay-Oberschule
TOP 2 - Eingabe Richwien
TOP 3 - Gutachten Straßenumbenennung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Erläuterung der Petition der 9. Jahrgangsstufe der Schülerinnen und Schüler der Clay-Oberschule zur Umbenennung der Wissmannstraße und der Woermannkehre vom 11. Juni 2010 (Anlage 1)      
Ö 2  
Anregung zur Verkehrsberuhigung Hertastraße/Silbersteinstraße von Herrn Falk Richwien (Anlage 2)      
Ö 3  
Ergebnis zur Drs. Nr. 1128/XVIII betreffend Hinweisschilder (Auszüge aus dem Gutachten von Herrn Dr. Rainer Pomp sind beigefügt - Anlage 3.)      
Ö 4  
Schillerkiez beruhigen  
1492/XVIII  
Ö 5  
Rundflüge über Berlin  
1509/XVIII  
Ö 6  
Namensgebung "Emser Platz"  
1512/XVIII  
Ö 7  
Haltverbot am Wochenmarkt Fritz-Reuter-Allee  
1513/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

In Absprache mit dem Marktbetreiber wurde die bislang von der Parchimer Allee bis hin zum Lowise-Reuter-Ring mit Haltverbot freigehaltenen Fläche für den Wochenmarkt um die Hälfte verkürzt. Die Marktfläche reicht damit von der Parchimer Allee bis zur Hausnummer 59 (ggü. 60) der Fritz-Reuter-Allee. Es stehen damit ca. 80 m mehr öffentliches Straßenland zum Parken zur Verfügung.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 
   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.9 - überwiesen
    Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten zu prüfen, ob der Haltverbotsbereich während des Wochenmarktes Fritz-Reuter-Allee zwischen dem Wochenmarkt und der Kreuzung Fritz-Reuter-Allee - Onkel-Herse-Straße/Lowise-Reuter-Ring dahingehend verändert wird, dass d

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten zu prüfen, ob der Haltverbotsbereich während des Wochenmarktes Fritz-Reuter-Allee zwischen dem Wochenmarkt und der Kreuzung Fritz-Reuter-Allee - Onkel-Herse-Straße/Lowise-Reuter-Ring dahingehend verändert wird, dass das Haltverbot nur noch für den tatsächlich genutzten Bereich des Wochenmarktes gilt und die restliche Straße wieder zum Parken freigegeben wird.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.
   
    15.09.2010 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Antrag muss in sich nicht weiter begründet werden und Herr Bezirksstadtrat Blesing weist darauf hin, dass die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde bereits mit dem Marktbetreiber Kontakt aufgenommen hat, um das Haltverbot auf die tatsächlich benötigte P

Der Antrag muss in sich nicht weiter begründet werden und Herr Bezirksstadtrat Blesing weist darauf hin, dass die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde bereits mit dem Marktbetreiber Kontakt aufgenommen hat, um das Haltverbot auf die tatsächlich benötigte Platzfläche einzuschränken.

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten zu prüfen, ob der Haltverbotsbereich während des Wochenmarktes Fritz-Reuter-Allee zwischen dem Wochenmarkt und der Kreuzung Fritz-Reuter-Allee - Onkel-Herse-Straße/Lowise-Reuter-Ring dahingehend verändert wird, dass das Haltverbot nur noch für den tatsächlich genutzten Bereich des Wochenmarktes gilt und die restliche Straße wieder zum Parken freigegeben wird.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.
   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 8  
Sicherer Schulweg für Karlsgarten-Grundschüler/innen  
1514/XVIII  
Ö 9  
Park & Ride - Nutzung Parkplatz Britz-Süd  
1545/XVIII  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Protokolle der 38. und 39. Sitzung      
Ö 13  
Nächste Sitzung: 27. Oktober 2010      
               
 
 

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