Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 15.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
Anlagen:
TOP 1 - Petition Clay-Oberschule
TOP 2 - Eingabe Richwien
TOP 3 - Gutachten Straßenumbenennung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Erläuterung der Petition der 9. Jahrgangsstufe der Schülerinnen und Schüler der Clay-Oberschule zur Umbenennung der Wissmannstraße und der Woermannkehre vom 11. Juni 2010 (Anlage 1)      
Ö 2  
Anregung zur Verkehrsberuhigung Hertastraße/Silbersteinstraße von Herrn Falk Richwien (Anlage 2)      
Ö 3  
Ergebnis zur Drs. Nr. 1128/XVIII betreffend Hinweisschilder (Auszüge aus dem Gutachten von Herrn Dr. Rainer Pomp sind beigefügt - Anlage 3.)      
Ö 4  
Schillerkiez beruhigen  
1492/XVIII  
Ö 5  
Rundflüge über Berlin  
1509/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass keine sogenannten Rundflüge über Berlin mehr genehmigt werden.

 

   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.19 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass keine sogenannten Rundflüge über Berlin mehr genehmigt werden

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass keine sogenannten Rundflüge über Berlin mehr genehmigt werden.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    15.09.2010 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Szczepanski sieht hier keinen besonderen Begründungsbedarf, denn die zwei Unfälle der Vergangenheit und die Lärmbelastung sprechen für ein Flugverbot

Herr Szczepanski sieht hier keinen besonderen Begründungsbedarf, denn die zwei Unfälle der Vergangenheit und die Lärmbelastung sprechen für ein Flugverbot. Herr Schumacher spricht sich gegen den Antrag aus, da gerade der Rosinenbomber für einen Teil der Berliner Bevölkerung wichtig ist. Weitere Redebeiträge gibt es nicht und über den Antrag wird gleich abgestimmt.

 

Bei zwei Befürwortungen der Vertreter der Fraktion der Grünen und einer Enthaltung der Fraktion der LINKEN stimmen alle anderen Fraktionen gegen den Antrag.

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass keine sogenannten Rundflüge über Berlin mehr genehmigt werden.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, FDP, GRAUEN und eines fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der Grünen und LINKEN zugestimmt.

Ö 6  
Namensgebung "Emser Platz"  
1512/XVIII  
Ö 7  
Haltverbot am Wochenmarkt Fritz-Reuter-Allee  
1513/XVIII  
Ö 8  
Sicherer Schulweg für Karlsgarten-Grundschüler/innen  
1514/XVIII  
Ö 9  
Park & Ride - Nutzung Parkplatz Britz-Süd  
1545/XVIII  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Protokolle der 38. und 39. Sitzung      
Ö 13  
Nächste Sitzung: 27. Oktober 2010      
               
 
 

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