Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 16.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Zustimmung zur Entscheidung über die Erneuerung der Regenwasserkanäle der Fulhamer Allee zwischen Parchimer Allee und Alt-Britz (Besprechung der Vorlage vor der Beschlussfassung in der BVV am 30.06.2010)      
Ö 2  
Bauablauf südliche Karl-Marx-Straße      
Ö 3  
Sachstand: Verkehrssituation Landreiterweg/Am Appelhorst      
Ö 4  
Bericht vom Termin mit der Verkehrslenkung Berlin      
Ö 5  
Voreinander abbiegen in der Stubenrauchstraße  
1391/XVIII  
Ö 6  
Teil-Umbenennung der Falkstraße  
1429/XVIII  
Ö 7  
Östlicher Ausgang des S-Bahnhofs Neukölln  
1432/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Saalestraße am östlichen Ausgang des S-Bahnhofs Neukölln besonders bei Dunkelheit als Stelle mit häufiger Fußgängerquerung besser erkennbar zu machen.

 

   
    28.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, die Saalestraße am östlichen Ausgang des S-Bahnhofs Neukölln besonders bei Dunkelheit als Stelle mit häufiger Fußgängerquerung besser erkennbar zu machen

Das Bezirksamt wird gebeten, die Saalestraße am östlichen Ausgang des S-Bahnhofs Neukölln besonders bei Dunkelheit als Stelle mit häufiger Fußgängerquerung besser erkennbar zu machen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    16.06.2010 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - vertagt
    Herr Preuß bittet die Verwaltung mittels dieses Antrages, Möglichkeiten zur besseren Sichtbarkeit der querungswilligen Fußgänger für den Kraftverkehr auf der Saalestraße zu schaffen

Herr Preuß bittet die Verwaltung mittels dieses Antrages, Möglichkeiten zur besseren Sichtbarkeit der querungswilligen Fußgänger für den Kraftverkehr auf der Saalestraße zu schaffen.

 

Herr Bezirkstadtrat Blesing erläutert, dass neben den bereits bestehenden Maßnahmen im Rahmen der Umgestaltung der südlichen Karl-Marx-Straße für die Saalestraße ein beleuchteter FGÜ beantragt wurde. Allerdings kann zum heutigen Zeitpunkt keine Umsetzungsgarantie erfolgen, jedoch sind die Voraussetzungen (Einspurigkeit der Saalestraße) gegeben.

 

Herr Jurich teilt mit, dass für die Polizei dies kein Gefährdungspunkt darstellt, da dieser Ausgang der S-Bahn nicht so stark frequentiert wird.

 

Herr Preuß bittet, den Antrag bis zur Prüfung des FGÜ-Antrages zurückzustellen.

(Nachtrag zum Protokoll: Der FGÜ ist angeordnet, allerdings wird auf den Abschluss der Bauarbeiten auf einem privaten Grundstück gewartet, um ihn umzusetzen.)

 

   
    07.07.2010 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3.1 - im Ausschuss zurückgezogen
    Sachstandsmitteilung Drs

An dieser Stelle ist ein Fußgängerüberweg bereits angeordnet. Die Realisierung könnte frühestens ab Oktober 2010 erfolgen, da in diesem Bereich unmittelbar angrenzend noch private Bauaktivitäten stattfinden.

Die SPD zieht den Antrag von Herrn Morsbach daraufhin zurück.

 

   
    01.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Saalestraße am östlichen Ausgang des S-Bahnhofs Neukölln besonders bei Dunkelheit als Stelle mit häufiger Fußgängerquerung besser erkennbar zu machen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 8  
Schulwegsicherung Schliemann-Grundschule  
1468/XVIII  
Ö 9  
Vorbereitung der Fahrradtour am 7. Juli 2010      
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Protokoll der 37. Sitzung      
Ö 13  
Nächste Sitzung: 7. Juli 2010      
               
 
 

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