Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Mo, 19.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokoll der 24. Sitzung      
Ö 2  
Sozialräumliche Planungskoordination  
Enthält Anlagen
1019/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2009 den Entwurf seiner Konzeption zur Konstituierung der Organisationseinheit „Sozialraumorientierte Planungskoordination" entsprechend dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 22. Oktober 2008 vorzulegen.

 

   
    25.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.9 - vertagt
    Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2009 den Entwurf seiner Konzeption zur Konstituierung der Organisationseinheit „Sozialraumorientierte Planungskoordination" entsprechend dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 22

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2009 den Entwurf seiner Konzeption zur Konstituierung der Organisationseinheit „Sozialraumorientierte Planungskoordination" entsprechend dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 22. Oktober 2008 vorzulegen.

 

Die Beratung des Antrages wird auf die nächste ordentliche BVV-Sitzung vertagt.

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2009 den Entwurf seiner Konzeption zur Konstituierung der Organisationseinheit „Sozialraumorientierte Planungskoordination" entsprechend dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 22

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2009 den Entwurf seiner Konzeption zur Konstituierung der Organisationseinheit „Sozialraumorientierte Planungskoordination" entsprechend dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 22. Oktober 2008 vorzulegen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung wird einstimmig zugestimmt.

   
    08.06.2009 - Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 2 - vertagt
    Frau Dr

Frau Dr. Stelz weist darauf hin, dass dem Antrag eine komplizierte Materie zugrunde liegt, für die noch Informationsbedarf besteht. Sie beabsichtigt daher, nach der Sommerpause eine Informationsveranstaltung mit einem Referenten aus dem Abgeordnetenhaus zu organisieren.

 

            Der Antrag wird z u r ü c k g e s t e l l t   .

 

   
    19.10.2009 - Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 2 - im Ausschuss zurückgezogen
    Frau Dr

Frau Dr. Stelz weist darauf hin, dass sie von ihrer Absicht, eine Informationsveranstaltung zum Thema zu organisieren, nun doch Abstand genommen hat. In Anbetracht der Komplexität der dem Antrag zugrunde liegenden Materie sollten zunächst die Ergebnisse der auf Senatsebene eingesetzten Projektgruppe abgewartet werden.

 

            Der Antrag wird z u r ü c k g e z o g e n   .

 

   
    02.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2009 den Entwurf seiner Konzeption zur Konstituierung der Organisationseinheit „Sozialraumorientierte Planungskoordination" entsprechend dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 22. Oktober 2008 vorzulegen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 3  
Öko-Investitionsprogramm für Berlins Bezirke  
Enthält Anlagen
1031/XVIII  
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden zur Erledigung des Schreibens der Bürgerin Sabine Reher vom 15.09.2009      
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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