Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit
Datum: Do, 08.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Wahl einer/eines Vorsitzenden      
Ö 2  
Vorstellung des Leiters Bürgerdienste      
Ö 3  
Protokoll der 28. Sitzung      
Ö 4  
Digitale Lichtbilder bei Anträgen in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
 1056/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Bürgerinnen und Bürger zu Antragszwecken (z. B. BerlinPass) ihre Lichtbilder auch in digitaler Form einreichen können.

 

Im Falle der Umsetzbarkeit ist auf der Internetseite des Bezirksamtes umfassend über die Art und Weise der Einreichung digitaler Lichtbilder zu informieren.

 
   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.8 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Bürgerinnen und Bürger zu Antragszwecken (z

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Bürgerinnen und Bürger zu Antragszwecken (z. B. BerlinPass) ihre Lichtbilder auch in digitaler Form einreichen können.

 

Im Falle der Umsetzbarkeit ist auf der Internetseite des Bezirksamtes umfassend über die Art und Weise der Einreichung digitaler Lichtbilder zu informieren.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit wird einstimmig zugestimmt.
   
    08.10.2009 - Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit
    Ö 4 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Bezirksstadtrat Büge berichtet, dass die Senatsverwaltung für Inneres digital eingereichte Lichtbilder für die Bürgerämter aus sicherheitstechnischen Gründen ablehnt und der Antrag daher keine Aussicht auf Erfolg haben dürfte

Herr Bezirksstadtrat Büge berichtet, dass die Senatsverwaltung für Inneres digital eingereichte Lichtbilder für die Bürgerämter aus sicherheitstechnischen Gründen ablehnt und der Antrag daher keine Aussicht auf Erfolg haben dürfte.

 

Die Grünen ziehen den Antrag daraufhin zurück.

 
   
    02.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Bürgerinnen und Bürger zu Antragszwecken (z. B. BerlinPass) ihre Lichtbilder auch in digitaler Form einreichen können.

 

Im Falle der Umsetzbarkeit ist auf der Internetseite des Bezirksamtes umfassend über die Art und Weise der Einreichung digitaler Lichtbilder zu informieren.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 5  
Hilfe für Menschen mit Sehbehinderung beim Einkauf  
Enthält Anlagen
 1149/XVIII  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Terminplanung 2010      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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