Drucksache - 2256/V  

 
 
Betreff: Schulische Sanierungsvorhaben nicht auf die lange Bank schieben
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Urchs 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.12.2019 
33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM und INTEGRATIONSPREISVERLEIHUNG) schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. MA DIE LINKE vom 17.12.2019
2. Antwort vom 03.01.2020

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie gedenkt das Bezirksamt im Hinblick auf die Sanierungsvorhaben Ernst-Schering-Schule und Hedwig-Dohm-Schule weiter zu verfahren, nachdem die im Bezirkshaushalt für 2021 eingestellten Mittel nach Beschluss des Abgeordnetenhauses über den Haushalt 2020/21 nicht mehr zur Verfügung stehen, weil das Bezirksamt sich außerstande sah, die Fristen zur Einreichung der Bauplanungsunterlagen einzuhalten?
  2. Welchen Zeitplan hat das Bezirksamt für das Sanierungsvorhaben an der Ernst-Schering-Schule, das lt. Bezirkshaushaltsplan für 2020/21 im Jahr 2025 abgeschlossen sein sollte?
  3. Welchen Zeitplan hat das Bezirksamt für das Sanierungsvorhaben an der Hedwig-Dohm-Schule, das lt. Bezirkshaushaltsplan für 2020/21 im Jahr 2024 abgeschlossen sein sollte?

 

 

 
 

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