Drucksache - 2175/V  

 
 
Betreff: Märchenhütten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Pieper 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.11.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. MA CDU vom 19.11.2019
2. Antwort vom 03.01.2020

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Entspricht die aktuelle Betreibergesellschaft der Märchenhütten den Anforderungen des BVV-Beschlusses von Dezember 2018?

 

  1. Sieht das Bezirksamt sein aktuelles Handeln (Versagung der Duldung) im Einklang mit dem Beschluss der BVV vom 20.12.2018 (DS 1615/V), einen unterbrechungsfreien Kulturbetrieb im Monbijoupark sicherzustellen und alle dafür notwendigen Schritte umzusetzen?

 

  1. Sofern den Märchenhütten im Monbijoupark keine weitere Duldung ausgesprochen wird: Worauf gründet diese Entscheidung und was hat sich an den Rahmenbedingungen gegenüber der vorherigen Erteilung der Duldung geändert, die eine erneute Duldung nicht mehr möglich machen soll und wie passt dieses Verhalten zum Bezirksamtsbeschluss, das B-Planverfahren im Monbijoupark weiterzuführen, dass ja eben zum Ziel hat, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine kulturelle Nutzung zu ermöglichen?

 

  
 

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