Drucksache - 2053/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Mit welcher Begründung fordert Stadtrat Gothe vom Unternehmen von Leopold Stiefel als   Voraussetzung für den Aufstellungsbeschluss für den Neubau eine festgelegte Prozentzahl an förderfähigen Sozialwohnungen vor dem Hintergrund, dass ein B-Plan kein mietenrechtliches sondern ein stadtplanerisches Instrument ist?

2. Sieht das Bezirksamt aus stadtplanerischer Sicht Möglichkeiten, die Anzahl der Wohnungen in dem Gebäude wieder der geplanten Anzahl des Ergebnisses aus dem Werkstattverfahren anzunähern, um so evtl. eine noch bessere (freiwillige!) Quote an förderfähigen Sozialwohnungen herbeiführen zu können?

3. Welchen weiteren Zeitplan mit welchen Schritten sieht das Bezirksamt, bis mit dem tatsächlichen Bau der dringend benötigten Wohnungen in Moabit begonnen werden kann?