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Drucksache - 1733/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Schule und Sport 26500
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1733/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landes-programm initiieren Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 09.01.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1733/V) Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für ein Landesprogramm „Schulisches Mobilitätsmanagement“ einzusetzen und die dafür erforderlichen Ressourcen aus Landesmitteln bereitzustellen. Das Bezirksamt wird ersucht, die Durchführung entsprechender Projekte an Schulen in Mitte zu fördern und aktiv zu unterstützen. Das Bezirksamt hat am 23.04.2024 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Konzept zum Mobilitätsmanagement für Schulen und Kitas auf Grundlage des § 17a des Mobilitätsgesetzes befindet sich derzeit in der internen Abstimmung der SenMVKU und SenBJF. Mit der Konzeptentwicklung ging auch die Erstellung von Schulmobilitätsplänen an ausgewählten Pilotschulen einher.
Aus dem Bezirk Mitte wurde für die Grundschule am Brandenburger Tor ein Schul-mobilitätsplan erstellt. An der Erarbeitung durch einen externen Dienstleister waren neben Vertretenden der Schule selbst weitere Akteure beteiligt. Der Bezirk Mitte konnte somit bereits in der Pilotphase berücksichtigt werden.
Das Bezirksamt wird die BVV informieren, wenn das Konzept zum Mobilitätsmanagement für Schulen und Kitas (MMSK) beschlossen wurde und weitere Informationen vorliegen. A) Rechtsgrundlage: § 36 Abs. 2 f) BezVG i.V.m. § 15 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Keine
Keine
C) Auswirkungen auf den Klimaschutz
Keine
Berlin, den 18.04.2024
Bezirksbürgermeisterin Remlinger Bezirksstadtrat Fritz
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