Drucksache - 1442/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen33500 BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1442/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - Benennung zu Ehren der 1. Präsidentin des Bundestags verwirklichen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1442/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, dem Ausschuss Bildung und Kultur mitzuteilen, sobald eine repräsentative Straße oder ein repräsentativer Platz zu Benennung ansteht, damit der Ausschuss, wenn er das zu benennende Objekt als dafür geeignet befindet, dessen Benennung nach Dr. Annemarie Renger, der ersten Präsidentin des Deutschen Bundestages, beantragen kann.
Das BA ist gehalten, durch zielführende Umsetzung dieses Ersuchens, zu heilen, dass in Folge eines zu späten Wissensaustausches zwischen den Ämtern, die Benennung einer Straße nach Dr. Annemarie Renger nicht in den aktuellen Benennungsverfahren im Baugebiet Heidestraße realisiert werden konnte.
Das Bezirksamt hat am 02.10.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Sobald in den nächsten Jahren eine repräsentative Straße oder ein repräsentativer Platz im Bezirk Mitte zu benennen oder umzubenennen ist, wird Frau Dr. Annemarie Renger bei der Vergabe des Straßen- oder Platznamens mit höchster Priorität berücksichtigt.
Der Ausschuss wird entsprechend beteiligt. A) Rechtsgrundlage: § 5 Berliner Straßengesetzes i.V.m. Ausführungsvorschriften (AV Benennung)
§ 13 i.V.m. § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Berlin, den 02 .10 .2018 Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler |
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