Drucksache - 0997/V  

 
 
Betreff: Schulaufsicht: Arbeitsfähigkeit sicherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.01.2018 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Schule Entscheidung
15.02.2018 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2018 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.08.2021 
51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) ----- FORTSETZUNG FOLGT AM 26.08.2021 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. DrAntrag Piraten vom 16.01.2018
2. BE Schule vom 15.02.2018
3. Beschluss vom 22.02.2018
4. VzK als ZB vom 29.06.2018
5. VzK SB vom 05.08.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 27.07.2021

Schule, Sport und Facility Management Tel.: 33900
Schul- und Sportamt

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0997/V

Mitte von Berlin


 

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Schulaufsicht: Arbeitsfähigkeit sicherstellen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.02.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0997/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die aktuellen Bemühungen, den Personalrat der Schulen umzuziehen, aufzugeben, bis ein grundsätzliches Raumkonzept gefunden ist.

Das Raumkonzept soll die Arbeitsfähigkeit der jeweiligen Ämter und Abteilungen sicherstellen.

 

Die Arbeitsbeziehungen von Fachämtern und der Schulaufsicht dürfen nicht verunmöglicht werden."

 

Das Bezirksamt hat am 27.07.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Im Bürodienstgebäude Karl-Marx-Allee 31 (Rathaus Mitte) können ausreichend Büroflächen zur Verfügung gestellt werden. Es besteht nach Rücksprache mit der Regionalen Schulaufsicht Mitte kein weiterer Handlungsbedarf, da die Raumbedarfe aller Schulräte gedeckt sind.

 

Die Schulaufsicht plant einen neuen Standort für das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) eigenständig anzumieten, der den spezifischen Anforderungen der Nutzenden hinsichtlich Barrierefreiheit und Platzbedarf für Beratungsgespräche gerecht wird.

A)      Rechtsgrundlage

§ 12 i.V.m. §36 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

 

 

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 27.07.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Spallek

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen