Drucksache - 0927/V  

Vorlage -zur Kenntnisnahme -

„Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 12.12.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0927/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, eine dauerhafte Maßnahme zur Information und Erinnerung an die in der Schulstraße vom 1973 bis zum Mauerfall 1989 befindliche Passierscheinstelle zu schaffen. Dies möglichst direkt am ehemaligen Standort der Passierscheinstelle oder, falls dies dort nicht realisierbar sein sollte, in räumliche Nähe z.B. innerhalb des Bauprojekts Ruheplatzstr. 8-12 und unter Finanzierung durch die dort bereits engagierten Sponsoren. In jedem Fall soll dabei die ehemals am Gebäude der Passierscheinstelle gewesene Gedenktafel, die im Besitz des Bezirksamts ist, dauerhaft zum Einsatz kommen.

Das Bezirksamt hat am 03.11.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Stadtentwicklungsamt und das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Mitte gaben mittlerweile die Neugestaltung der Grünanlage im Umfeld der ehemaligen Passierscheinstelle im östlichen Teil des Leopoldplatzes in Auftrag und informierten das beauftragte Planungsbüro – die Fa. planung.freiraum – darüber, dass die Tafel bei der Platzgestaltung zu berücksichtigen ist.

Der Plan für die Neugestaltung der Grünanlage liegt dem Bezirk vor. Daraus geht auch der neue Standort der Erinnerungstafel hervor (Anlage 1). Derzeit bereitet das Planungsbüro die Bauplanungsunterlagen vor. Nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes vom 21.9.2020 ist mit dem Beginn der Bauarbeiten im September 2021 zu rechnen. Finanziert wird das Bauvorhaben aus Mitteln des Berliner Programms für nachhaltige Stadtentwicklung (BENE).

A)    Rechtsgrundlage: