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| Betreff: |
„Straßenumbenennungen-welche Einflussmöglichkeiten hat das AGH / der Senat" |
| Status: | öffentlich | | |
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| Initiator: | Fraktion der AfD | Fraktion der AfD |
| Verfasser: | Paetz | |
| Drucksache-Art: | Mündliche Anfrage | Mündliche Anfrage |
| Beratungsfolge: |
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Ich frage das Bezirksamt: - Darf der Senat oder das AGH eine Straßenumbenennung an sich ziehen oder darauf Einfluß nehmen und wie ist das gegebenenfalls geregelt?
- Falls der Senat oder das AGH Strassenumbenennungen an sich ziehen kann, wäre das konkret für die Petersallee, die Lüderitzstraße, die Kurstr. und den Nachtigalplatz möglich?
- Wie aus einem offenen Brief und Pressemeldungen bekannt ist, gibt es großen Unmut darüber, dass für die geplanten Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel ein Geheimgremium tagt. Gibt es da inzwischen ein Umdenken, wann wird endlich die Öffentlichkeit mit einbezogen?
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Leichte Sprache
DGS
