Drucksache - 0158/V  

 
 
Betreff: Die Berichterstattung zur DS 0931/IV auch in der V. Wahlperiode bis auf Widerruf fortzuführen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Dr. Briest Neubert Schneider und die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.01.2017 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.07.2017 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne, SPD vom 10.01.2017
2. Beschluss vom 20.01.2017
3.VzK vom 11.07.2017

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)

 


 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum: 30.06.2017

Abt. Ordnung, Personal und FinanzenTel.:32064

Steuerungsdienst

 

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0158/V

 

 

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

über

Berichterstattung zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes in V. Wahlperiode fortführen

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20. Januar 2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache 0158/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Berichterstattung zur Drucksache 0931/IV auch in der V. Wahlperiode bis auf Widerruf fortzuführen.

 

Das Bezirksamt hat am  04. Juli 2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Die Berichterstattung zur Drucksache 0931/IV wird in der V. Wahlperiode fortgeführt.

 

A) Rechtsgrundlage:

 

§ 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine
 

b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

 

keine
 

Berlin, den      

 

 

 

Bezirksbürgermeister von Dassel

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen