Drucksache - 0061/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0061/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - Fahrradbügel für die Gartenstraße/Stadtbad Mitte Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.01.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0061/V)
Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzliche Fahrradbügel vor dem Stadtbad Mitte aufzustellen. Des Weiteren soll geprüft werden ob die zusätzlichen Bügel auf der Straße direkt vor dem Schwimmbad aufgestellt werden können.
Das Bezirksamt hat am 26.09.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Die geforderte Fahrradabstellanlage in der Gartenstraße 5 vor dem Stadtbad wurde am 02.09.2017 durch das Straßen- und Grünflächenamt nach straßenverkehrs-behördlicher Anordnung baulich eingerichtet. Es wurden 10 Fahrradanlehnbügel eingebaut, welche im Parkhafenbereich fest installiert sind und für zwanzig Fahrräder vorgesehen sind.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Die Kosten für den Einbau und die Markierung betragen ca. 2.500 Euro brutto.
keine Berlin, den 26.09.2017 Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler
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