Drucksache - 0055/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0055/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme – Alt Moabit zwischen Kleinem Tiergarten Spree-Bogen/McFit sicher überqueren Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.02.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0055/V)
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie auf der Höhe des McFit, Hausnummer 96 d, ein sicheres Überqueren der Straße Alt-Moabit zu ermöglichen ist. Dazu soll zunächst geprüft werden, ob die Anlage eines FGÜ zur Erhöhung der Fußgänger-sicherheit ausreicht oder eine Lichtsignalanlage (analog zur Überquerung der Turm-straße auf Höhe der Lübecker Straße) eingerichtet werden muss.
Das Bezirksamt hat am 13.03.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Der Querungsbedarf der Straße Alt-Moabit auf Höhe des Spree-Bogens ist dem Bezirksamt Mitte bekannt. Bei den Planungen des Kleinen Tiergartens wurde bereits darauf geachtet, dass es einen Ausgang auf Höhe des genannten Geländes gibt. Gleichzeitig räumte die Freiberger Grundbesitzverwaltung GmbH ein Durchgangs-recht auf ihrem Grundstück ein, so dass eine Wegebeziehung zwischen Spree und Kleinem Tiergarten vorhanden ist.
Die Straße Alt-Moabit stellt jedoch eine erhebliche Barriere in der Verbindung dar. Lichtsignalanlagen sind nur über weitläufige Wege am KP Alt-Moabit / Stromstraße und Alt-Moabit / Kirchstraße zu erreichen. Zur besseren Querbarkeit der Straße und einer besseren Nutzung der Wegeverbindung wünscht die Freiberger Grundbesitz-verwaltung GmbH eine Mittelinsel auf der Straße Alt-Moabit. Grundsätzlich ist dies auch der Wille des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA). Gleichzeitig soll aber auch die Radverkehrsinfrastruktur in der Straße Alt-Moabit aufgewertet werden.
In den letzten Jahren war das Gebiet aufgrund der Straßenbahnplanung jedoch planungsbefangen. Erste Planungen hatten bereits zuvor stattgefunden, in denen auch Standorte für verschiedene Mittelinseln vorgesehen waren, u.a. zur Querung zu den Bushaltestellen. Nachdem die Planungsbefangenheit aufgehoben wurde, soll nun ein Neustart im Projekt der Radverkehrsinfrastruktur für Alt-Moabit erfolgen, bei dem auch die Errichtung von Mittelinseln berücksichtigt werden wird. Die Planungs-bearbeitung ist abhängig von den personellen Ressourcen in der Entwurfsgruppe des SGA, insbesondere der erfolgreichen Besetzung der Radstelle.
Die Einpassung mehrerer Mittelinseln und damit deren konkrete Lage sind zwingend abhängig von der Gesamtplanung zur Radverkehrsinfrastruktur Alt-Moabit. Da derzeit noch nicht absehbar ist, wann Planung und Bau erfolgen können, wurde mit der Freiberger Grundbesitzverwaltung GmbH eine Bereitschaft zur Übernahme der Planungs- und Bauleistungen für die geplante provisorische Straßenüberquerung erklärt. Das Vorhaben wird zusammen mit der Anpassung der Gehwegüberfahrt durchgeführt, die aufgrund der Eingangsumgestaltung notwendig ist.
Ein Vor-Ort-Termin hat im September 2017 stattgefunden. Hier konnte die genaue Verortung der provisorischen Mittelinsel sowie das weitere Vorgehen geklärt werden. Eine VLB-Genehmigung zur Anordnung der Mittelinsel ist notwendig, die vom Investor eingereicht werden muss. Die Ausführungsplanung wird dann vom SGA geprüft.
Bei einer Abstimmung Mitte Februar 2018 mit dem Investor wurde bekannt, dass die Beantragung der Genehmigung bei der VLB noch nicht erfolgt ist. Der Investor wird sich deshalb um die zügige Anordnung der VLB sowie notwendige Lichtmastver-setzungen bemühen. Der Bau der provisorischen Mittelinsel erfolgt nach Genehmi-gung der VLB und der damit verbundenen Planungsarbeiten des Investors.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den 13.03.2018 |
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