Drucksache - 2804/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2804/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Uferweg zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Rathausbrücke wieder herstellen!

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.06.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2804/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen (Senatsverwaltung, Ämtern, Behörden, WBM) dafür einzusetzen, dass der seit März geschlossene Uferweg am Humboldt-Forum wieder für den Publikumsverkehr freigegeben wird.

Das Bezirksamt hat am   30.08.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Uferpromenade ist seit Juni 2016 wieder frei zugänglich.

Die Sperrung war aufgrund von Kampfmitteluntersuchungen erfolgt.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek

Bau 2