Drucksache - 2744/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:     .2016

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2744/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Tacheles-Areal: Gedenkort und Gedenktafel für die Synagoge der jüdischen Reformgemeinde zu Berlin, Johannisstraße 16, sichern

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.05.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2744/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Vorhabenträger/Eigentümer des Tacheles-Areals (Oranienburger Straße 54-64, Friedrichstraße 110-112, Johannisstraße 13-19) dafür einzusetzen, dass die Gedenktafel für das Gotteshaus der jüdischen Reformgemeinde zu Berlin in der Johannistraße 16 auch während der anstehenden Baumaßnahmen für den Neubau des ehemaligen Tacheles-Areals wieder öffentlich sichtbar und zugänglich ist.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, sich gegenüber dem Vorhabenträger/Eigentümer des Tacheles-Areals (Oranienburger Straße 54-64, Friedrichstraße 110-112, Johannisstraße 13-19) dafür einzusetzen, dass in das Bauvorhaben ein würdiger öffentlich zugänglicher Gedenkort integriert wird, der an die Synagoge der Reformgemeinde Johannistraße 16 unter Einbeziehung einer Gedenktafel - die in ihrer Größe, Inschrift und den Abbildungen mindestens der bisherigen Gedenktafel entspricht - erinnert.

Das Bezirksamt hat am    13.09.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Dem Ersuchen wurde gefolgt. Mit Schreiben vom 31.05.2016, das als Anlage beigefügt ist, wurde dem Bauherrn der Beschluss übermittelt und zum Ausdruck gebracht, dass die Berücksichtigung bei der Planung begrüßt werden würde.

Mit Schreiben vom 02.09.2016 erklärt der Bauherr, dem Ersuchen nachkommen zu wollen. Das Schreiben ist ebenfalls als Anlage beigefügt.

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:    keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek