Drucksache - 2560/IV
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin2560/IV
Vorlage - zur Kenntnisnahme –
Barrierefreien Notruf bekannt machen
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.02.2016 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2560/IV):
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Hinweis auf die Möglichkeit von Notruf-Fax und Notruf-SMS (jeweils 110 oder 112) für Gehörlose auf der Internetpräsenz des bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung einzustellen.
Das Bezirksamt hat am 19.04.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Das Bezirksamt hat das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung aufgenommen und umgesetzt. Nach Rücksprache mit dem Gehörlosenverband Berlin e.V. und der Polizei (Polizeipräsident-Landeskriminalamt-Zentralstelle für Prävention-) wurde eine durch die Berliner Polizei freigegebene Verlinkung zu den Vorlagen Notruf-Fax, Notruf-SMS sowie Infos der Polizei (http://www.deafberlin.de/service/notruf/ und http://www.berlin.berlin.de/polizei/service/notruf) auf der Internetpräsenz der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung eingestellt und ist seit 15.03.2016 dort abrufbar. Diese Informationen gelten für das Land Berlin und sollen Menschen mit Hörbehinderung in Notfallsituationen den Kontakt zu den Leitstellen von Polizei und Feuerwehr ermöglichen.
A) Rechtsgrundlage:
§13 i.V.m. §36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
keine
Berlin, den 19.04.2016
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